Für einen – sich ausweitenden – „Aufstand der Schmetterlinge“

Vorsicht: Dieser Schmetterling kann zum Skorpion werden, wenn er, - nein SIE - angegriffen/bedroht wird!

Vorsicht: Dieser Schmetterling kann zum Skorpion werden, wenn er, – nein SIE – angegriffen/bedroht wird!

Ich hörte durch den ezidischen FrauenRat von einem „Aufstand der Schmetterlinge“ und vertiefte mich in das Thema. Die Metapher war mir sofort sympathisch. Dies, wegen folgender Begebenheit: Während des „Aufstandes der Anständigen“ wurde geraten, jede rechtsradikale Bedrohung bei der Polizei anzuzeigen. Ich wohnte damals in Berlin im Stadtteil Neukölln und war mit einem Menschen aus Afrika verheiratet. Dementsprechend bekamen wir öfter Besuch von afrikanischen Freund*innen. In dem Haus in dem ich wohnte, war ich mit einigen Mieter*innen befreundet, mit anderen nicht. Eine der befreundeten Nachbar*innen kam eines Tages auf mich zu und warnte mich davor, dass ein rechtsradikaler Mann aus der weiteren Nachbarschaft ihr gesagt habe, dass er bald „einen der Bimbos“ aus unserem Haus „umlegen“ würde, womit zweifelsfrei wir gemeint waren. Sie ging oft mit ihrer Hündin spazieren und lernte dabei viele weitere Nachbar*innen mit Hunden kennen. Sie sagte mir: „Pass auf, dieser Mann ist wirklich gefährlich. Er ist einschlägig wegen gefährlicher Körperverletzung vorbestraft und saß deshalb bereits im Gefängnis.“ Dies machte mir Angst und ich ging darauf hin zur Polizei und zeigte ihn an. Ich gab auch den Namen meiner Nachbarin an – sie war damit einverstanden – damit sie dies bezeugte und weitere Hinweise auf den Mann geben konnte.

Doch es passierte nichts. Sie wurde nicht vorgeladen, aber mir wurde ein Schreiben zugeschickt, dass ich zum „sozialpsychiatrischen Dienst“ zwecks „amtlicher Begutachtung“ vorsprechen solle. Ich verstand dies nicht, aber meldete mich dort und fragte nach. Der Leiter sagte mir, dass die Polizei dies veranlasst hätte. Er machte einen sympathischen Eindruck auf mich und ich erzählte ihm dann den Hintergrund und teilte ihm auch mit, dass ich ggf. bei dem Besuch auf der Polizeiwache etwas unkonzentriert und etwas panisch gewirkt habe. Er stimmte mir zu, dass meine gestörte emotionale Disposition („seelisches Gleichgewicht“) unter solchen Umständen durchaus nachvollziehbar war. Später fertigte er das gewünschte Gutachten an, worin stand, dass bei mir keine gravierenden Psychopathologien diagnostizierbar seien. Er sagte noch zu mir: „Ich kann mir vorstellen, dass Sie auf einen bestimmten Menschentypus wie ein schöner, bunter Schmetterling wirken, den sie – um ihn sich anschauen zu können – am Weiterfliegen- und -flattern hindern müssen. Um ihm habhaft zu werden und um ihn sich in Ruhe anzuschauen, müssen sie ihn töten und aufspießen.“ Ich musste – trotz der in seiner Aussage liegenden Grausamkeit – lachen, denn tatsächlich hatte und habe ich immer Ärger mit den „Spießbürgern“ und oftmals verhalten diese sich lächerlich oder geben eine erbarmungswürdig-lächerliche Gestalt ab. Wer kennt diese manischen Schmetterlingsjäger oder -sammler (die auch Lepidopterologen genannt werden) aus Bilder oder Filmen nicht? Wie sie mit einem Netz hinter einem Schmetterling herhechten? Diese kamen mir immer so vor, als ob sie in ein Guiness-Buch der Rekorde kommen wollen, das dann in etwa so angelegt wäre, wie: Wer schafft in möglichst kurzer Zeit die meisten Schmetterlinge zu fangen? Oder eine gräuslich-armselige Wahrnehmung taucht gerade in meiner Erinnerung auf: Wie sie ihre Sammlung anlegen: Schmetterling für Schmetterling aufgespießt auf einer Nadel – und ordentlich in Reih‘ und Glied – in einem Glaskasten präsentiert? Gerade fällt mir beim Stöbern in Wikipedia noch auf: Es gibt unter/zwischen diesen – euphemistisch als „Forscher“ bezeichneten – fast ausschließlich männlichen Gestalten auch eine SIE*, d.h.  eine berühmte Lepterolog*in! Ob sie eine eher lächerliche Jäger*in, Sammler*in oder Forscher*in war, weiß ich nicht, denn ich habe ihre Bücher nicht gelesen. Zumindest das Lieben scheint sie nicht verlernt zu haben, heißt doch ihr letztes Buch: „Butterflies and Late Loves: The Further Travels and Adventures of a Victorian Lady„.  Ich neige dazu, sie sympathisch zu finden und sie eher unter „Forscher*in“ und „Künstler*in“ denn „Jäger*in“ zu schubladisieren, was zweifellos noch ein Vorurteil ist.

Doch zurück zur Lächerlichkeit: Keinesfalls deutet folgende Reflexion auf einen lächerlichen Hintergrund: Kommt nicht das Unwort „Dönermord“ auch aus dem Hirn eines „Spießbürgers“, der u.a. auch „Kartoffeldeutscher“ genannt wurde und wird? Wie dem auch sei: Deutschtürkische Nachbar*innen haben mir sarkastisch nach dem Auffliegen des NSU und nachdem sie erfuhren, wie rassistisch die deutschen Polizeibehörden ermittelten, gesagt, dass sie nur noch mit Dönerspieß bewaffnet an deutsch-deutschen „Parallelkulturveranstaltungen“ teilnehmen würden. Erstere würde ich jedoch nie und nimmer in die Nähe eines Verdachts des „Spießgesellentums“ stellen, sondern ich teilte ihren Sarkasmus voll und ganz!

Doch nun: Hinfort mit den Spießen, den Ungesellschafte(r)n und ihren Bürge(r)n:

In einem Buch aus der Bibliothek eines Freundes fand ich in Bezug auf einen Schmetterling folgende Beobachtung:

„Vor einigen Jahren, auf meiner zweiten Reise auf die indonesische Insel Bali, war ich in einem Dorf tief im Landesinneren. Im Hof eines alten Hindu-Tempels begegnete ich einer Gruppe kleiner Mädchen. Sie sahen mich nicht und achteten auch nicht auf einen weißen Storch, der oberhalb der Palmwedel durch den niedrigen Himmel flog – oder vielmehr zu schwimmen schien.
Eines der Mädchen – mir braunem Gesicht, glänzend braunen Augen und getüpfeltem Kleid – kroch an einen untertassengroßen Schmetterling heran und schloss vorsichtig die Hände darum. Ein anderes Mädchen drehte ein Stück Faden zu einer Art Zaumzeug, das sie dem Schmetterling atemlos über Flügel und Leib zogen. Langsam ließen sie den Faden nach; der Schmetterling flog auf und kreiste über ihren schönen Köpfen. Außer der Konzentration der Mädchen beeindruckte mich am meisten ihre Achtung vor dem zerbrechlichen Geschöpf, das sie manipulierten. Als es Zeichen der Ermüdung aufwies, zogen sie es herunter, entfernten den Faden und setzten es auf eine gelbe Hibiskusblüte. Innerhalb von Sekunden schlug der zitternde Schmetterling mit dem Flügeln, zuerst schwach, dann mit plötzlicher Überzeugung, und flog unverletzt fort.“ (1)

Dies zeigt auf, dass es ein Jenseits des „Spießbürgers“ gibt: Menschen, die Lebewesen achten. Zwar könnte man einwenden, dass ein lebendiger Schmetterling kein Spielzeug ist, aber in allen Ländern auf diesem Planeten spielen Kinder gern mit Tieren. Aber gut es natürlich, wenn sie ihnen nicht schaden, sondern auf deren Wohlergehen achten, wie dies die eben beschriebenen Mädchen mit dem Schmetterling machten. Wären alle Menschen so, dann wäre ein „Aufstand der Schmetterlinge“ nicht notwendig. Aber leider ist die gegenwärtige Realität eine andere. Die „Spießbürger“ nehmen gerade sowohl an QUALität wie Quantität wieder zu und wetzen ihre Spieße. Dies zeigt aber auf, wie notwendig der „Aufstand der Schmetterlinge“ – zusammen mit den „Freund*innen der Schmetterlinge“ – ist. Er sollte vom Charakter dieser Mädchen von Bali und deren Achtung vor dem Leben/den Lebe-Wesen und der Natur getragen sein.

Dies eben deshalb, weil wir nicht vergessen dürfen, dass der Mensch nicht nur Gesellschafts- sondern auch ein Naturwesen ist.

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(1)  In Bali scheinen Schmetterlinge – da sie als Touristenattraktion gelten – geschützter zu sein als in Deutschland. Hier – so heißt es in Wikipedia – sind 50 % aller Schmetterlingsarten nicht gefährdet, 2 % sind bereits ausgestorben oder verschollen. Ich vergleiche dies gerade mit den „Schmetterlingsfrauen“, also denen, die sich nach Freiheit und Selbstbestimmung sehnen. Sind nicht auch sie, bzw. WIR, ebenfalls stark gefährdet?

Regenbogenbar1

Aufruftext für eine Demonstration morgen, die den „Schmetterlingen“ gewidmet ist und auf der Webseite des „International Women*s Space“ publiziert wurde:

Tag gegen Gewalt an Frauen* DEMO FR 25.11.2016 16.00 Uhr Turmstrasse (U9)

Organizers: Frauen * von Ezidischer FrauenRat Berlin, Frauenrat Dest Dan, International Women Space, Interkulturelle Frauenzentrum S.U.S.I, Frauen aus Rojhilat, Sozialistischer Frauenbund Berlin-SKB, Women in Exile & Friends, JXK – Studierende Frauen aus Kurdistan, FrauenRat der PYD Berlin (Rojava Frauen), Frauenrat der HDK Berlin, Lara e.V

From feminicide to selfdefence”
along the motto of the current Ezidian campaign “from genocide to self-determination”

We defend ourselves,
we organize ourselves,
we determine ourselves!

We create women*s solidarity
against sexism, homo- trans*- inter*- discrimination, patriarchal social structures, family violence. Against war and persecution, racism, and nationalism.

We are in solidarity with women* in the prisons and Refugees in the camps. Freedom of movement for all!!

On the 25th of November, we call on all women* to strengthen our solidarity with all our colors, to cross borders, to conquer the streets and stand up against violence in all their facets with the “Rebellion of the Butterflies for Freedom!”

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Vom Feminizid zur Selbstverteidigung“
nach dem Motto der aktuellen ezidischen Kampagne “von Genozid zu Selbstverwaltung”

Wir verteidigen uns selbst,
wir organisieren uns selbst,
wir bestimmen selbst !

Wir schaffen Frauen*Solidarität
gegen Sexismus und Homo-, Trans*-Inter*- Diskriminierung, pat- riarchale Gesellschaftsstrukturen, Ge- walt innerhalb der Familie. Gegen Krieg und Verfolgung, Rassismus und Nationalismus.

Wir solidarisieren uns mit den Frauen in den Gefängnissen und Geflüchte- ten in den Lagern.Freiheit der Bewegung für alle!

Zum 25. Nov. rufen wir alle Frauen* auf, mit all unseren Far- ben unsere Solidarität zu stärken, Grenzen zu überschreiten, die Straßen zu erobern und gegen Gewalt in all ihren Facetten mit dem “Aufstand der Schmetterlinge für Freiheit” einzustehen!

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Ji qirkirina Jinê ber bi parastina rewa ve! Li gorî kampanyayê Jinên Êzîdî “Ji Fermanê ber bi parastina rewa ve” !Li gorî kampanyayê Êzîdî “Ji Fermanê ber bi xweseriyê ve”!
Em xwe diparêzin,
Em xwe rêxistin dikin,
Em xwe bi rêve dibin.

Em yekitiya Jinan ava dikin.
Li dijî zayendperestiyê, dijahyetî homo- trans- û inter, baviksalariyê, tundiya di nav malbatê, rasîsm û nijadperestiyê.

Em Jin bi Jinên di zindanan û yên kocberiyê xwe dikin yek!
Ji bo tevahî Jinan Azadî!

Em ji bo 25’ê Mijdarê banga- waziyê li hemû Jinan dikin, em Jin tev bi hev ra bi her rengên xwe, bi yekitiya xwe sînoran derbas bikin, derkevin qadan û li hember her şêwazên tundiyê li ser esasê “raperîna Azadiyê bi tekosin”.

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” من وئد البنات إلى الاستقلال و
إدارة الذات ‘

جنبا إلى جنب شعار الحملة اليزيدية الحالية
” من الإبادة الجماعية إلى الوعي الذاتي ”

نحن ندافع عن أنفسنا. ننظم
أنفسنا و،نحن نعرف أنفسنا!

نحن نتضامن مع النساء ضد العنصرية
الجنسية والمثلية ، و التمييز
الاجتماعية والعنف
الأسري والاضطهاد،العنصرية و
التعصب القومي (الوطنية).

نحن تضامن مع النساء في السجون
واللاجئات في المخيمات. حرية التنقل
للجميع!

اليوم 25 نوفمبر، ندعو جميع
النساء، إلى تعزيز تضامننا، عبر
الحدود، لمناقشة طرق التغلب
على العنف ف
لننطلق كالفراشات للحريه ”!

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Du feminicid à l’ autod’efense.

D’ aprés la campagne actuelle des Ezides “Du massacre à l autodéfense.“

Nous défendons nous-meme,
nous nous organisons nous- meme,
nous décidons nous- meme !

Nous fondons la solidarite’des femmes*
contre le sexisme et Homo- ,Trans* -Inter*- descrimination, les structures de la société patri- archale, la violence dans la familie.

Contre guerre et poursuite, racis- me et nationalisme.

Nous solidarisons avec les femmes* dans les prisons et les réfugiés dans les camps.
Liberté de mouvement pour tous.

Pour le 25 novembre, nous appelons toutes les femmes* de renforcer notre solidari- te’avec toutes nos couleurs, de traverser les frontieŕes, de re- prendre les rues et de se lever contre la violence dans toutes ces facettes avec la “Révolte des papillons pour la liberte” !

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Erkek egemen şiddetinize karşı örgütlü gücümüzle özsavunmaya!

Cinsiyet eşitsizliğine, ayrımcılığa, ataerkil toplumsal şiddete, aile içi şiddete, savaşa, ırkcılığa ve milliyetciliğe karşı kadın dayanışmasını örüyoruz.

Bu yıl 25 Kasım’da dünyanın tüm coğrafyalarındaki kadınlar:

İlan edilmiş erkek egemen savaşa karşı tüm renklerimizle dayanışmayı büyüterek, yasakları delerek sokakları zapt ederek şiddete karsı özgürlük haykırışları ile kelebek isyanına duracağız.

25 Kasım’da her türlü şiddete karşı çağrımız özsavunma!

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“Del feminicidio hacia la autodefensa“
según el lema de la actual campaña yazidí „desde el genocidio hacia la auto-administración“Nos defendemos nosotras mismas,
nos organizamos nosotras mimas,
Decidímos nosotras mismas!
Creamos solidaridad de mujeres*
contra del sexismo y la discrimi- nación homo-, trans*- e interfóbica, de las estructuras patriarcales de las sociedades, de la violencia intrafamil- iar. Contra de la guerra y persecución, del racismo y nacionalismo.

Nos solidarizamos con las mujeres* en las cárceles y refugiadxs en los campamentos.

Libertad de movimiento para todxs!

Para el 25 de noviembre con- vocamos a todxs lxs mujeres* a reforzar nuestra solidaridad con todos nuestros colores, a traspa- sar fronteras, a tomar las calles y a comprometerse en contra de la violencia en todas sus facetas, en conjunto a la „rebelión de las mariposas por la libertad“!

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تظاهرات بین المللی زنان علیه خشونت بر زنان!
“زن از معرض خشونت و مرگ قرار داشتن تا دفاع از خویش”
در امتداد کارزار “نسل کشی تا خودگردانی” ایزدی ها!
ما از خودمان دفاع می کنیم، ما خودمان را سازماندهی می کنیم، ما سرنوشت خود را تعیین می کنیم،
ما همبستگی زنان* را
بر علیه سکسیسم، تحقیر همجنسگرایان و ترنس جندرها، علیه ساختار مردساالرانه جامعه، علیه خشونت در خانواده، علیه جنگ و پیگرد، علیه نژادپرستی و ناسیونالیسم بنا کنیم.
ما با همه زندانیان زن و همه زنان پناهجو که در کمپ زندگی میکنند اعالم همبستگی میکنیم. ما خواستارٓازادی رفت و ٓامد برای همه هستیم!
بمناسبت ۲۵ نوامبر همه زنان* را دعوت می کنیم تا با همه رنگ ها یمان همبستگی خود را تقویت کنیم، مرزها را در هم شکنیم و خیابانها را به تصرف خود درٓاوریم و علیه خشونت در هر شکلی با “قیام پروانه ها برای ٓازادی” بایستیم.
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Od kobietobójstwa do samoobrony
Wzdłuż motta aktualnej kampani Ezidian „od ludobójstwa do samo-administacji”Bronimy się same
organizujemy sie same,
decydujemy same!
Tworzymy solidarność
pomiedzy kobietami*
Przeciwko Seksizmowi i Homo-, Trans*-, Inter*- dyskryminacji, patriarchalnej konstrukcji społeczeństwa, przemocy w rodzinie, wojnie i prześladowaniu, rasizmowi i (krajowemu) nacjonaliźmie.

Jestesmy solidarne z kobietami przebywającymi w więzieniach i z uchodźcami w obozach. Wolność ruchu dla wszystkich!

W dniu 25 listopada, wzywamy wszystkie kobiety aby umocnić naszą solidarność z wszystkimi naszymi kolorami, by przekroczyć granice, by zająć ulice i stanąć przeciwko przemocy w każdej jej wymiarze z „Rebelią motyli dla wolości!”

 

 

 

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A Call For Civil Disobedience with „All Our Colors“

Written in Solidarity with the striking and protesting inhabitants of the emergency shelter in Osloer Str.

This flyer circulated inside the protest and please apologize for not translating this into German, but my timeline is very short.

Tomorrow, Nov. 25: „INTERNATIONAL DAY FOR ELIMINATION OF VIOLENCE AGAINST WOMEN*!“

We need actions of civil disobedience! Why? Because every human individual needs good/healthy livelihood and private space, which should be protected.

Therefore the United Nations created and established the Universal Human Rights. All states, who has signed it, MUST struggle for the realisation of the Human Rights. We can find following inside the „Basic Law of the Federal Republic of Germany“:

  1. Human dignity shall be inviolable. To respect and protect it shall be the duty of all state authority.

  2. The German people therefore acknowledge inviolable and inalienable human rights as the basis of every community, of peace and of justice in the world

Inside the Human Rights you can find no single law, which is demanding to put private profit over human dignity and therefore the German Government must be forced finding back to its own constitution.

We have to consider following reality: Many people in Berlin (citizens as well as migrants) are homeless and have to sleep on the streets. But on the other hand, we must see, that the German state is financing empty houses, for example the former residence of the Federal Ministry for Interior, which is costing until today 13.870.000,– € (in words: nearly 14 millions! Euro) and 730.000,– € each month.

The German state on base of its own constitution and laws must have the authority to occupy all empty houses and flats and give it to human beings, – first to women* and children, because they need most protection -, who are living on the streets and in emergency shelters, where they become sick and crazy and where women* and children are in danger to be attacked by men and being sexual/sexistic abused. [I would like to add/update: We have to opress the state, to do so. If it doesn‘t, we have to change the system and to create self gouvernance on the base of social welfare, which is protecting human lifes! – but this should be debated inside the assembly]

butterflycryNearby the empty house in Moabit, which we can find at Spreebogen, Alt-Moabit 101d, tried a man at September 27th to rape a 5 years old girl and after this her father was killed by police, because he was outraged about this and attacked the rapist.

Specially women* and girls* are suffering under the violation of Human Rights and Human Dignity. On Friday (tomorrow) is the International Day of Elimination of Violence against women*. The Ezidian Women*s Councel formulated a call for an „uprise of the butterflies“ – for self defense and self determination – to protect women* and girls* in solidarity. Everybody of us can make good actions on the base of civil disobedience. I‘ve some ideas, how we shall act together and would to like to communincate it with everybody, who has the desire for good livelihood and human dignity. We have to struggle for it – against a system, which doesn‘t care for welfare, but making warfare!

Because of this and because the inhabitants of the emergency hall in Osloer Strbutterflies. today started a strike, I want to make a women*s assembly (on base of the rules of the indignad*s movement) tomorrow, Nov. 25th on 12 a.m. on the place outside „Poco Domäne“ Drontheimer Str. 30a. Please join! (we will be there for spreading flyer on 10 pm)

Tomorrow at 4 pm will start a women*s demonstration at Ubhf. Turmstr.

Wedding“ heißt: sich (was) trauen!

Wedding“ means: to be brave !

 

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Kundgebung in Berlin, weil: Türkische Regierung verbietet Anwaltsvereinigungen und lässt Rechtsanwält*innen festnehmen

Protest-Kundgebung Mittwoch, 16.11.2016, 17 Uhr, in 10969 Berlin,  U-Bahnhof Kochstraße (U6)

für die verhafteten Politiker_innen der Demokratie-Partei der Völker (HDP), für die dagegen protestierenden festgenommenen Aktivist*innen und für die festgenommenen Rechtsanwält*innen

Erdogan-Türkei ist kein Rechtsstaat – es gibt keine Demokratie

Gemeinsame Pressemitteilung verschiedener Anwaltsvereinigungen, 13.11.2016:

Türkische Regierung verbietet Anwaltsvereinigungen und lässt Rechtsanwält*innen festnehmen

Am 11. November 2016 hat das türkische Innenministerium im Zuge des Ausnahmezustandes 370 Organisationen und Vereinigungen in der Türkei verboten. Es hat u.a. ein 3-monatiges Betätigungsverbot gegen die fortschrittliche Anwaltsvereinigung ÇHD (Çağdaş Hukukçular Derneği), die Anwaltsvereinigung für die Freiheit ÖHD (Özgürlükçü Hukukçular Derneği) und die mesopotamische Anwaltsvereinigung MHD (Mezopotamya Hukukçular Derneği) verhängt und deren Geschäftsräume versiegeln lassen. Zudem wurden mehrere Rechtsanwält*innen unter massiver Gewaltanwendung festgenommen. Die Regierung beruft sich dabei auf Art. 11 des Ausnahmegesetzes und wirft den Organisationen vor, die nationale Sicherheit zu gefährden. Das Gegenteil ist der Fall:

Tatsächlich handelt es sich bei ÇHD, ÖHD und MHD um anwaltliche Vereinigungen, die sich seit Jahrzehnten für die Durchsetzung von Menschen- und Bürgerrechten in der Türkei einsetzen. ÇHD und ÖHD sind Mitglieder der ‚Europäischen Vereinigung von Jurist*innen für Demokratie und Menschenrechte in der Welt’ (EJDM/ELDH [1]). Die ÇHD ist zudem, wie der RAV, Mitglied des Dachverbandes der europäischen demokratischen Anwält*innen (EDA/AED [2] ). Im Jahre 2014 wurde der ÇHD darüber hinaus von der Freiburger Kant-Stiftung der Kant-Weltbürger-Preis [3]  und von der VDJ der Hans-Litten-Preis [4] für ihr Engagement für Menschenrechte und Demokratie verliehen. Sie setzen sich für die Rechte von Minderheiten, die Bekämpfung von Folter und Menschenrechtsverletzungen in der Türkei ein, nicht zuletzt durch erfolgreiche Beschwerden beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

Die türkische Regierung verletzt mit diesen rechtswidrigen Angriffen auf ÇHD, ÖHD und MHD in schamloser Weise das Grundrecht der Vereinigungsfreiheit und die Grundprinzipien der freien Advokatur, wie sie von den Vereinten Nationen im Jahr 1990 als „Basic Principles on the Role of Lawyers“ verabschiedet worden sind. Wenn Rechtsanwält*innen aus Angst vor Verfolgung nicht für die Interessen ihrer Mandant*innen eintreten können, kann von der Existenz eines Rechtsstaats keine Rede sein.

Erdoğan betreibt die endgültige Zerschlagung der oppositionellen Zivilgesellschaft in der Türkei.

Wir verurteilen diese rechtswidrigen Angriffe auf unsere Kolleginnen und Kollegen auf das Schärfste und fordern die unverzügliche Freilassung aller inhaftierten Rechtsanwält*innen und die unverzügliche Beendigung des Ausnahmezustandes und der damit einhergehenden Repressionen.

Mit der Verhängung des Ausnahmezustandes nach dem Putschversuch am 15. Juli 2016 hat die türkische Regierung systematisch Rechtsstaat und Demokratie abgeschafft. Mit der Entlassung tausender Richter*innen und Staatsanwält*innn, Staatsbediensteten, Lehrer*innen und Akademiker*innen, der Schließung freier Medien und der Verhaftung tausender Menschen – darunter auch Parlamentsabgeordnete – unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung macht die Erdoğan-Regierung eines klar: Es geht nicht um die Sicherung, sondern um die Abschaffung der Demokratie. Rechtstaatliche Verfahren sind nicht mehr möglich. Beschuldigte werden zum Objekt der Verfahren.

Dies sei nur beispielhaft anhand einiger Veränderungen dargestellt, die durch die Dekrete der Regierung nach Verhängung des Ausnahmezustands in Bezug auf die Rechte der Verteidigung Gesetzeskraft erhielten:

  • Beschuldigte können bis zu 5 Tage in Incommunicado-Haft gehalten werden, also ohne Recht auf Kontakt zu einem Rechtsanwalt
  • Beschuldigte können 30 Tage in Gewahrsam genommen werden, ohne einem Richter vorgeführt werden zu müssen
  • Besuche der Verteidiger*innen bei ihren inhaftierten Mandant*innen können für einen Zeitraum von bis zu 6 Monaten verboten werden
  • Alle Besprechungen zwischen inhaftierten Beschuldigten und ihren Verteidiger*innen sollen audiovisuell aufgezeichnet und vom Gefängnispersonal überwacht werden
  • Alle Verteidigungsunterlagen können beschlagnahmt werden, auch ohne richterlichen Beschluss
  • Verteidiger*innen können bei Besuchen ihrer Mandant*innen in der Haft durchsucht werden, auch in den Körperöffnungen
  • Anwaltskanzleien können ohne Durchsuchungsbeschluss durchsucht und Mandantenunterlagen beschlagnahmt werden [5]

Dort, wo die Bevölkerung durch Massensuspendierungen, Strafverfolgung, Inhaftierung, Folter und Entrechtung eingeschüchtert und mundtot gemacht wird, ist jeder Demokratie die Grundlage entzogen. Dort, wo Rechtsanwält*innen ihre Arbeit nicht ausüben dürfen, ist der Rechtsstaat Vergangenheit.

Die Bundesregierung kann vor dieser Entwicklung die Augen nicht verschließen.

Unsere Solidarität gilt allen, die in der Türkei für Demokratie, Menschenrechte und Freiheit eintreten.

Pressemitteilung von

  • Europäische Vereinigung von Juristinnen & Juristen für Demokratie und Menschenrechte in der Welt (EJDM/ELDH)
  • Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV)
  • Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen (VdJ)
  • Vereinigung Berliner Strafverteidiger e.V.
  • Strafverteidigervereinigung NRW e.V.
  • Vereinigung Hessischer Strafverteidiger e.V.
  • Arbeitsgemeinschaft Migrationsrecht im Deutschen Anwaltsverein (DAV)

Kontakt: Rechtsanwältin Franziska Nedelmann, Tel. +49-(0)30-54716772

[1] http://www.eldh.eu/de/start/
[2] http://www.aeud.org/
[3] http://www.kantstiftung.de/index.php?page=pressemitteilung-2014
[4] http://www.vdj.de/aktivitaeten/hans-litten-preis/nachricht/hans-litten-preis-2014-an-selcuk-kozagacli-als-praesident-des-chd/
[5] So die Mitteilung der Istanbuler Rechtsanwaltskammer vom 02.08.2016: http://www.istanbulbarosu.org.tr/Detail_EN.asp?CatID=57&SubCatID=1&ID=11671 für die Dekrete bis zum 2.8.2016

Text übernommen von

Civaka Azad

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R.I.P. Leonhard Cohen

ripleonhard

Sceenshot aus „Sound of Silence“

An awesome human being passed away. BUT his* labor as heritage for humankind will be forever…. as long as the human race is existing…

Here’s the text of „Democracy“:

It’s coming through a hole in the air,
From those nights in Tiananmen Square.
It’s coming from the feel
That this ain’t exactly real,
Or it’s real, but it ain’t exactly there.
From the wars against disorder,
From the sirens night and day,
From the fires of the homeless,
From the ashes of the gay:
Democracy is coming to the U.S.A.

It’s coming through a crack in the wall
On a visionary flood of alcohol
From the staggering account
Of the Sermon on the Mount
Which I don’t pretend to understand at all.
It’s coming from the silence
On the dock of the bay,
From the brave, the bold, the battered
Heart of Chevrolet
Democracy is coming to the U.S.A.

It’s coming from the sorrow in the street,
The holy places where the races meet
From the homicidal bitchin‘
That goes down in every kitchen
To determine who will serve and who will eat.
From the wells of disappointment
Where the women kneel to pray
For the grace of God in the desert here
And the desert far away:
Democracy is coming to the U.S.A.

Sail on, sail on
O mighty Ship of State!
To the Shores of Need
Past the Reefs of Greed
Through the Squalls of Hate
Sail on, sail on, sail on, sail on.

It’s coming to America first,
The cradle of the best and of the worst.
It’s here they got the range
And the machinery for change
And it’s here they got the spiritual thirst.
It’s here the family’s broken
And it’s here the lonely say
That the heart has got to open
In a fundamental way:
Democracy is coming to the U.S.A.

It’s coming from the women and the men.
O baby, we’ll be making love again.
We’ll be going down so deep
The river’s going to weep,
And the mountain’s going to shout Amen!
It’s coming like the tidal flood
Beneath the lunar sway,
Imperial, mysterious,
In amorous array
Democracy is coming to the U.S.A.

Sail on, sail on

I’m sentimental, if you know what I mean
I love the country but I can’t stand the scene.
And I’m neither left or right
I’m just staying home tonight,
Getting lost in that hopeless little screen.
But I’m stubborn as those garbage bags
That Time cannot decay,
I’m junk but I’m still holding up
This little wild bouquet
Democracy is coming to the U.S.A.

Songwriters: COHEN, LEONARD

Democracy lyrics © Sony/ATV Music Publishing LLC

Quelle: http://www.lyricsfreak.com/l/leonard+cohen/democracy_20082879.html

Und hier noch der „Sound Of Silence“ (Originalversion):

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Frauen*selbstbestimmung?

selbstbestimmung

Original picture from wikimedia: File:Kurdish_YPG_Fighter_(16625309233).jpg and I’ve created the „Butterfly-Fighter“ in solidarity with these women

Trotz des kritischen Artikels Rojava: Realität und Rhetorik im Kommunisierungs-Netzwerk, in dem auch der Mythos der bewaffneten Frauen* als „selbst bestimmte“ und menschliche Wesen geknackt wird, habe ich mich entschieden, mit den dort kämpfenden Frauen* solidarisch zu sein. Dies ganz einfach deshalb, weil es im Nahen Osten eine der – auch in Bezug auf Gendergleichheit – fortschrittlichsten Bewegungen ist UND weil sie – verglichen mit ISIS/Daesh – eine annehmbare Alternative ist. Mit aus diesem Grund haben viele derer, die 1941 keine weitere Alternative zwischen der stalinistischen Roten Armee und dem NS-Wucher-Staat Deutschland („3. Reich“) sahen, auch die KPdSU in ihrem Kampf unterstützt. Und es ist wichtig, eine kritische Solidarität zu leisten. Freilich ist auch Kritik an den Mythen und der Rhetorik „kritische Solidarität“. Viel schlimmer als Kritik ist schließlich die Gleichgültigkeit. Und diese kann mensch der Autor*in keinesfalls vorwerfen. Er schreibt auch recht objektiv:

„Die vermutlich am häufigsten festgestellte Veränderung betrifft das Verhältnis zwischen den Geschlechtern. Gemischte Schulen sind die Norm. Die Frauen bleiben nicht mehr den ganzen Tag zu Hause. Versammlungen weisen eine Frauenbeteiligung von mindestens 40% auf. Alle Gremien sind weiblich und männlich geleitet. Eine Weltsicht der Frauen wird ermutigt, und sogar ein neues Wissensfeld, die Jinologie („Wissenschaft der Frauen“). Obwohl der Feminismus in der kurdischen Frauenbewegung schon lange stark war, sind diese Veränderungen im Mittleren Osten beträchtlich, und in gewissen Bereichen scheint die Gleichheit der Geschlechter in Rojava weiter fortgeschritten als in Europa.“

Aber auch:

Frauen mit Gewehren

„Ändern wir für einen Moment Namen und Daten…Ein grosser Teil des Lobes für Rojava heute, besonders von dem, was als radikale Kritik an Geschlechterrollen betrachtet wird, könnte in den 1930er Jahren von Beobachtern des brüderlichen und egalitären Lebens der Pioniere in kleinen zionistischen Gemeinschaften in Palästina verfasst worden sein. Damals fiel den Besuchern und Unterstützern ebenfalls die äusserst neue Rolle der Frauen ins Auge.

In den frühen Kibbuzen war die Geschlechtergleichheit nicht nur ein Resultat der progressiven und sozialistischen Ideen. Materielle Notwendigkeiten (Landwirtschaft und Selbstverteidigung) zwangen eine stark unter Druck stehende Gemeinschaft, nicht auf die Hälfte der Arbeits- oder bewaffneten Kräfte zu verzichten. Damit Frauen ihren Anteil an den landwirtschaftlichen und militärischen Tätigkeiten haben konnten, mussten sie von ihren „weiblichen“ Pflichten befreit werden, die Kinder wurden also kollektiv erzogen, was für viele neu und für einige schockierend war.

Es gibt keine Anzeichen dafür in Rojava. Soldatinnen bedeuten nicht das Ende der Männerherrschaft (wenn dem so wäre, wäre Israel eines der Länder mit der grössten Gleichberechtigung der Geschlechter in der Welt). Baher, ein Verfechter der Sache der „Revolution“ in Rojava schreibt zuerst, dass „vollständige Gleichheit zwischen Frauen und Männern“ bestehe, nur um eine halbe Seite weiter unten anzufügen: „Ich habe nicht eine Frau gesehen, die in einem Geschäft, einem Markt, Café oder Restaurant gearbeitet hätte.“ In den „selbstverwalteten“ Flüchtlingslagern auf der anderen Seite der Grenze in der Türkei kümmern sich die kurdischen Frauen um die Kinder, während die Männer nach Gelegenheitsjobs suchen.

Der subversive Charakter einer Bewegung oder Organisation kann nicht anhand des Anteils bewaffneter Frauen gemessen werden. Auch nicht ihr feministischer Charakter. Seit den 1960er Jahren benutzten oder benutzen viele Guerillas eine grosse Anzahl von Kämpferinnen, in Kolumbien zum Beispiel. 25% der sandinistischen Truppen waren Frauen, was nicht zur Frauenbefreiung führte: Abtreibung ist heutzutage in Nicaragua total illegal. Frauenpräsenz ist eine typische Eigenschaft der maoistischen Guerilla. In Nepal, Peru und den Philippinen erfordert die Strategie eines langwierigen Volkskrieges Aufrufe zur Gleichheit von Männern und Frauen als ein Mittel, um traditionelle (familiäre, feudale oder Stammes-), seit jeher patriarchale Verbindungen zu demontieren. Das Ziel ist nicht die Emanzipation der Frauen, sondern die Ersetzung der Herrschaft der Dorfältesten mit jener der Parteikader. Die wichtige Rolle der Frauen in der PKK-PYD liegt weniger am feministischen Einfluss als am maoistischen Ursprung der Partei.

Wieso wird eine bewaffnete Frau so einfach als Befreiungssymbol wahrgenommen, sogar ungeachtet dessen, wofür sie kämpft?

Das Bild einer Frau mit Raketenwerfer kann es auf die Titelseite westlicher Boulevardzeitungen oder radikaler Magazine schaffen, weil es den (häufig deklinierten) Mythos des angeborenen, friedlichen oder passiven weiblichen Wesens zerstört. Das Recht auf Waffengebrauch (sogar bezüglich Jagdwaffen) war lange ein männliches Privileg, deshalb wird die Umkehr dieser Tradition als Beweis der Aussergewöhnlichkeit oder Radikalität einer Bewegung betrachtet. Der stereotype Macho-Held vermittelt ein unangenehmes Bild, die romantisierte weibliche Freiheitskämpferin ein positives. Anti-Militaristen stören sich nicht so stark an einem Bürgerkrieg, wenn Frauen an die Front gehen. Die Kämpferin ist die Erlöserin des bewaffneten Kampfes: Die Revolution erwächst aus dem Gewehrlauf einer von einer Frau getragenen Kalaschnikow. Ganz zu schweigen von der Figur der Rächerin, welche die Waffe für eine gute Sache trägt, zur Erschiessung von Sexisten und Vergewaltigern: Die Selbstjustiz wird ebenfalls rehabilitiert, wenn sie in Frauenhänden liegt, wie in Abel Ferraras Ms. 45, ein Film über Rache an Vergewaltigern von 1981.

Wie eurozentristisch das doch alles ist. In vielen Teilen der Welt waren und sind Soldatinnen immer noch ziemlich verbreitet, manchmal in Kampfrollen und Elitetruppen. Ein russisches Frauenbataillon bewachte den Winterpalast im Oktober 1917. Im Zweiten Weltkrieg hatte die Rote Armee Panzerfahrerinnen, Scharfschützinnen usw. Frauen mit Gewehren sind nur für das westliche Bewusstsein eine Kuriosität.

Fügen wir noch an, dass die Armee Assads und ISIS auch einige rein weibliche Kampfeinheiten haben. Doch da sie, im Gegensatz zu den Kurden, die Kritik der Geschlechterrollen nicht kennen, werden dort Frauen nicht an der Front eingesetzt, nur in Polizei- und Unterstützungsaufgaben.“

Es lohnt sich wirklich, den gesamten Artikel zu lesen:

http://www.kommunisierung.net/Rojava-Realitat-und-Rhetorik

Was noch hinzukommt, ist die Tatsache, dass die kurdischen Kämpfer*innen in Bezug auf das, was Kapital und Kapitalismus genannt wird und erst recht von der Kritik der politischen Ökonomie nichts wissen. Sie wurden darin nicht geschult und haben dazu nichts gelesen. Auch die Führungspersönlichkeiten nicht. Obwohl „das Kapital“ auch in der türkischen Sprache vorliegt. Dies sieht mensch an der Beschreibung des Kapitalismus (und so betitelt er das 9. Kapitel in seinem Booklet) von Abdullah Öcalan:

Aus: "Die Revolution der Frau" von Abdullah Öcalan

Aus: „Die Revolution der Frau“ von Abdullah Öcalan

An anderer Stelle, auf der gleichen Seite, reduziert er Kapitalismus personifizierend auf „Makler und Wucherer“, obwohl es doch zweifellos feststeht, dass Kapital ein gesellschaftliches Verhältnis ist, das alle Bereiche des Lebens einsaugt und die Menschen in Konkurrenz zuneinander setzt und sie entfremdet. Auch die lebendige Arbeitskrafbnt wird zu Kapital, dem „variablen“ Kapital, was einige heute auch „Humankapital“ nennen. Das Zentrum der Kapitalakkumulation bildet das fungierende und produzierende Kapital, was sich in zwei Sektoren unterteilt: Produktion von Produktionsmitteln/Maschinen und Produktion von Konsumtionsmitteln. Genau darin wird der Mehrwert geschaffen, der sich auf Markt in Profit verwandelt. Außerdem gibt es noch das Grund-und-Bodenkapital, die Grundrente beziehen sowie das Finanzkapital, dass dem fungierenden Kapital Geld für großere Investitionen leiht und dafür Zinsen auf das geliehene Kapital erhebt.

Der gesamte Dumpfquark und Dünnpfiff von Öcalan kann hier ab S. 46 nachgelesen werden.

Was Kapital und Kapitalismus sind und wie sich dieser aufgrund von Akkumulationszwängen zum Imperialismus entwickelt, lässt sich bei Karl Marx im „Kapital“ nachlesen. Dies bedeutet, dass es Privateigentum an Produktionsmitteln und einen Expropriationsprozess („Landgrabbing“) gab und gibt, der Kleinbauern von ihrer Scholle befreit und sie zu „freien“ Lohnarbeiter*innen macht. Aus Gütern wurden und werden Waren und die Arbeitskraft nimmt ebenfalls Warenform an. Das bedeutet, dass die eigentumslose Arbeiter*in dazu gezwungen wurde und ist, ihre Arbeitskraft zur Ware zu machen und gegen Arbeitslohn zu verkaufen. Der Arbeitslohn enthält ihre gesellschaftlichen Reproduktionskosten. Die Lohnarbeiter*in wird aber dazu gezwungen, Mehrarbeit zu leisten. D.h. sie arbeitet ca. 6 Std. für ihre Reproduktion (sie muss ja ihre Lebensmittel nun auf dem Markt als Waren kaufen) und 4 Std. für den Eigentümer, der sich die Arbeitsprodukte der zusätzlichen 4 Stunden als Mehrwert aneignet. Die historische Entwicklung des Expropriationsprozesses lässt sich im Kapitel „Die ursprüngliche Akkumulation“ von den MEW’s 23 nachlesen.

In Bezug auf die vorkapitalistisch produzierenden Gesellschaftsformen hatte Karl Marx einen ausgedehnten Briefwechsel mit Vera Sassulitsch in Bezug auf das russische MIR und auch Friedrich Engels thematierte dies in „Soziales aus Rußland„. Ich persönlich halte den Briefwechsel und die Überlegungen von Karl Marx für relevanter, eröffnete sich doch zu Beginn des Briefwechsels mit der russischen Anarchistin die Möglichkeit, dass infolge einer Arbeiter*innen-Revolution in Europa, das russische MIR, in dem er „urkommunistische“ Charakteristika fand, in eine größere kommunistische Bewegung mit aufzunehmen. Diese aber muss, so fand die wissenschaftliche Kritik der politischen Ökonomie heraus, ihren Ausgangspunkt von den Zonen des Globus mit hochentwickelten Produktivkräften ausgehen.

Die kurdische Gesellschaft sollte sich also davon abwenden, Privateigentum an Produktionsmitteln sowie Lohnarbeit, Warenwirtschaft etc. einzuführen. Dies insbesondere deshalb, weil der heutige Niedergang des Kapitalismus immer mehr Länder zu Weltproduktions- und -marktverlierern macht. Dies aber liegt an der tiefen Akkumulationskrise, die dieses Jahr auch die USA sowie einige Länder Europas kalt erwischen wird und damit die militärische Neuaufteilung um Märkte und Rohstoffe sowie die Beseitigung der Weltmarkt- und -machtkonkurrenz (Hegemonie) zwischen den hochkapitalistischen/imperialistischen Ländern umso aggressiver gestalten wird.

Um die globale Arbeiter*innenschaft (die Proletarisierten/Expropriierten und Prekarisierten) zu motivieren, ebenfalls für eine gute Zukunft zu kämpfen, wäre es sehr von Vorteil, wenn die Kurd*innen tatsächlich den Weg einer egalitären Gesellschaft ohne Diktatur des Privateigentums und Kapitalakkumulation sowie der Ware-Geld-Beziehung versuchen zu beschreiten. Dies könnte neue Solidarisierungseffekte insbesondere zum Wiederaufbau der zerstörten Dörfer und Städte  – auch für die Ezid*innen – mit sich bringen.

Vordringlich sollten wir darum kämpfen, dass die Verfolgung kurdischer Aktivist*innen schnellstens aufhört und das Damoklesschwert des §129b nicht mehr über ihnen schwebt. Dann könnte unbefangener miteinander diskutiert und gemeinsame solidarische Aktivitäten auf repressionsfreiem Level organisiert werden. Im Grunde, stehen sie dem, was „europäische Werte“ genannt werden, wesentlich näher als die türkische AKP und dessen rechtsterroristischer – verlängerter – Arm in Deutschland.

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Patriarchat bedeutet: Täglicher Krieg gegen Frauen*!

TRANSNATIONALER WIDERSTAND GEGEN GEWALT GEGEN FRAUEN*

Vom Feminizid bis Vergewaltigung und permanentem Sexismus:

Patriarchat bedeutet: Täglicher Krieg gegen Frauen*!

Organisieren wir uns im „Aufstand der Schmetterlinge“ für Frauen*selbstbestimmung, Frieden und Freiheit !

butterflycryIn den Medien wird oftmals von „patriarchalen Gesellschaftsformen“ gesprochen und damit auf arabische bzw. muslimische Länder oder „Kulturen“ gedeutet oder sogar gegen sie gehetzt. Das ist falsch. Das Patriarchat existiert global und es basiert auf militärischer Gewalt und ökonomischer Macht. Frauen* aller Kontinente und Länder leiden deshalb – und weil der militär-technologische und -industrielle Komplex seit dem letzten Jahrhundert stark expandierte und immer mehr Kriege verursacht – unter physischer, psychischer und ökonomischer Gewalt. Heute wird es immer klarer, wie irrational, brutal und menschenverachtend dieses System ist.

Frauen wurden vor ca. 8.000 Jahren aus den Tempeln und der Öffentlichkeit verdrängt, versklavt und – insbesondere seit der Entstehung des Privateigentums an Produktionsmitteln – zu Objekten der Reichtumsvermehrung einiger weniger Männer gemacht, die ständig zu neuen Feldzügen und Raubmordkriegen aufbrachen und dies bis heute tun. Die Gebärfähigkeit der Frau und ihre Arbeitskraft wurde ins „Reich der Natur“ gedrängt und vom Patriarchat bis heute ausgebeutet. Immer noch existiert nicht nur die ökonomische Ausbeutung und die Geringschätzung der Reproduktionsarbeit von Frauen*, sondern weltweit auch Genitalverstümmelungen, Zwangsverheiratungen, Vergewaltigungen sowie Ehrenmorde. Insbesondere in Kriegen werden Vergewaltigungen als Waffe eingesetzt und die Frauen oftmals anschließend wegen „Entehrung“ ermordet. Viele Diktaturen foltern Systemgegner*innen auf sexististische Weise und haben bestialische Todesstrafen für Frauen, z.B. wegen Ehebruch. Außerdem werden in vielen Teilen und Ländern dieser Erde Transgender und Intersexuelle bzw. all jene, die sich der patriarchalen Unterwerfung den dualistischen Weiblichkeits- und Männlichkeitsmythen, der Genderzurichtung und Heteronormierung entziehen und widersetzen, ermordet und verfolgt.

Und hier in Deutschland? Wir brauchen nur auf die Straßen zu gehen und die Plakate anzuschauen oder im www zu surfen: Frauen*körper werden immer noch als Waren, Werbeträger*innen und Sexualobjekte behandelt. In vielen Ehen verfügen allein die Ehemänner über Geld und halten ihre Ehefrauen und Kinder in absoluter Abhängigkeit, so auch in vielen deutschen Alg2-Ehen. Die Verarmung durch die neoliberale Austeritätspolitik ist besonders unter alleinstehenden und älteren Frauen* sehr hoch. Dies liegt daran, dass der Großteil von Frauen viel schlechter bezahlt wird als Männer und sie zumeist im Niedriglohnbereich z.B. „Carework“ schuften. Durch steigende Mieten sind viele von ihnen von Zwangsräumung bedroht. Die kranke Rentnerin Rosemarie F. starb 2013 im Wedding kurz nach der Räumung ihrer Wohnung. Nur zwei Jahre später wurde eine junge Norwegerin in der Nähe der früheren Notunterkunft, in der Rosemarie verstarb, erstochen und zerstückelt. Angeblich aus Eifersucht.  

Weltweit gehen Frauen* am 25.11., dem INTERNATIONALEN TAG ZUR BEENDIGUNG DER GEWALT GEGEN FRAUEN auf die Straße. Immer mehr haben damit begonnen, ihr Leben zu verteidigen und diesem menschenverachtenden System Widerstand zu leisten bzw. sich selbst verteidigen. Da sind die kurdischen Frauen, die mutig gegen die Kopfabschneinderbanden von ISIS/ISIL bzw. Daesh kämpfen oder auch die Lateinamerikanischen Frauen*, die gegen den katholischen Klerus auf die Straßen gehen, der ihnen das Recht auf selbstbestimmte Schwangerschaft abspricht und Abtreibungen – sogar bei Vergewaltigung – verbietet. Auch unsere Schwestern* in Polen kämpf(t)en mit Massendemonstrationen und Streiks gegen die Verschärfung der Abtreibung.

Zum 25. November ruft der ezidische FrauenRat „alle Frauen der Welt dazu auf, gegen Patriarchat mit all unseren Farben die Solidarität zu stärken, Verbote zu über gehen, die Straße zu erobern und gegen Gewalt mit dem Aufstand der Schmetterlinge für Freiheit einzustehen!“

Solidarität mit unseren Schwestern* in Mesopotamien, die gegen den islamistischen Terror und die Versklavung durch Daesh, gegen den faschistischen Krieg von  Recep Tayyip Erdoğan und seinen Mannen sowie auch gegen die Dominanz von kurdischen Cis-Männer kämpfen!

Schluss mit der  Kriminalisierung von Kurd*innen !!!

Sowie eine kritische Reflexion in Bezug auf „Gendergleichheit“, „Revolution“ und „Revolution der Frau“ in den kurdischen Gebieten; hier Rojava: http://www.kommunisierung.net/Rojava-Realitat-und-Rhetorik

Solidarität mit dem Aufstand der Frauen* in Polen gegen die Verschärfung der Abtreibung!
(Polish): https://www.youtube.com/watch?v=AL8VvNxXlak
(Polish): https://www.youtube.com/watch?v=_DpZNMFAl24
(English) https://www.youtube.com/watch?v=i8xc5z64lZ4
Internationale Solidarität

Schwarzer Montag, Streik gegen geplantes Abtreibungsverbot

Solidarität mit unseren Schwestern* in Lateinamerika!

weitere Links zum Widerstand und Protesten:
(deutsch) http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/argentinien-massive-proteste-gegen-frauenmorde-a-1117449.html
(English) https://www.theguardian.com/world/2016/oct/19/argentina-women-strike-violence-protest

Demonstration in Argentinien/Rosario im letzten Monat:

Dieser Solidaritätsaufruf wird noch ergänzt, denn auch im Iran, Afghanistan, dem Irak, Syrien, Pakistan und Indien, den USA sowie in vielen Teilen Afrikas regt sich ziviler Ungehorsam und Widerstand gegen das kapitalistische Patriarchat und dessen grausamen Kriegen und vielfältigen Entfremdungs- und Unterdrückungsmechanismen.

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Racial Profiling darf nicht toleriert werden!

The VOICE Refugee Forum – Refugee Community Initiatives Network Germany Schillergaesschen 5, 07745 Jena. Presseerklärung von The VOICE Refugee Forum Miloud L. Cherif  Aufruf zur Prozessbeobachtung am 2.11.2016 Bitte hingehen und/oder Euren Freunden in Dresden mitteilen.

weiteres über  — OPlatz — Berlin Refugee Movement

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Deutsche Geheimdienste I

Im Oktober fand in Berlin  „Geheimdienste vor Gericht“ statt. Für mich ein Grund, mich diesbezüglich auf Spurensuche zu begeben und die Geheimdienste im historischen Kontext zu beleuchten. Dies aber auch aus dem Grund, weil im November der 5. Jahrestag des Auffliegens des NSU ist und der Skandal um die Mittäterschaft und Unterstützung dieses Neonazi-Terrors aus VS-Kreisen (sowohl was V-Leute als auch V-Mann-Führer betrifft) bis heute vertuscht und als PPP (Panne, Pech, Pleite) heruntergespielt wird. So war es auch bekanntlich nach dem größten Terror-Anschlag der Bundesrepublik, dem Bombenanschlag auf dem Oktoberfest in München 1980. Zur Aufklärung der Gladio-Aktivitäten der deutschen Geheimdienste mitsamt ihrem braunen Kameradschafts-Netzwerk gab es in Deutschland keinen Untersuchungsausschuss und keinerlei Aufklärung, obwohl das Europäische Parlament dies eindringlich gefordert hatte, (siehe Entschluss vom 22. November 1990)!

Allgemein bekannt sein dürfte, dass mit der Zerschlagung des NS-Staatsapparates die Nazis nicht verschwanden, sondern. im Staatsdienst weiter Karriere machen konnten. Und nicht nur dies: Viele taten als Mitarbeiter des BND das, was sie vorher gemacht hatten: Z.B. gegen Juden hetzen und Antismemitismus verbreiten, wie der Goebbels-Vertraute Johann von Leers, der 1955 in Kairo zum politischen Islam konvertierte oder arbeiteten international für Geheimdienste und Militärapparate, wie in in Ägypten (da „rommelte es nur so“ (1), Syrien (2), dem Irak und vielen lateinamerikanischen Staaten. Oder sie machten nach 1945 Karriere als Waffenschmuggler im Staatsauftrag, wie z.B. Gerhard Mertins und Hans-Ulrich Rudel. (2) Wenn wir die Geschichte der „Old Gehlen-Group“ und deren Tätigkeit sorgsam reflektieren, so müssen wir zu dem Schluss kommen, dass der NS-Staat im Staate nicht nur nicht zerschlagen wurde, sondern die Nazis ihren „Krieg gegen den jüdischen Bolschewismus“ fortsetzten. Dies im Interesse der deutschen Waffenindustrie, die von diesem Krieg profitierten. Aber der Auslandsgeheimdienst war auch bezüglich des Inlandes tätig:

(…) Das spektakulärste Kapitel der Frühgeschichte des BND betrifft das Feindbild „Rote Kapelle“. Die Geschichte dieser Chimäre von einer Organisation hat Gerhard Sälter fabelhaft erforscht und erzählt. Die Nazis hatten sich den Namen „Rote Kapelle“ ausgedacht für Leute, die gegen das NS-Regime opponierten. Reinhard Gehlen hat den Begriff wieder aufleben lassen. (…)

Am Bodensee wurde Gehlen fündig. Lauter Leute, die einander teils nicht einmal kannten, wurden gemeldet: Vorneweg die Schriftsteller Theodor Plievier und Günther Weisenborn; dazu kam auch Heinrich Graf von Einsiedel, der als Kampfpilot 1942 abgeschossen worden war und dann in russischer Kriegsgefangenschaft zu den Gründern des „Nationalkomitees Freies Deutschland“ gehörte. Ob Einsiedel ein Kommunist war, fragte man in Pullach gar nicht erst. Überhaupt machte man zwischen Widerstandskämpfern und Kommunisten keinen Unterschied. Es herrschte dasselbe Denken wie zur NS-Zeit, und es entsprach der damaligen Zeitstimmung.(…) Quelle

Diese damalige „Zeitstimmung“ ist gar nicht so „damalig“, zumindest nicht im Verfassungsschutz und bei der Polizei, denn auch sie macht aus „Antifas“ „Linke“ und „Chaoten“ und Antifaschist*innen werden als „Linksextremisten“ angesehen:

„Das Aktionsfeld „Antifaschismus“ ist seit Jahren ein zentrales Element der politischen Arbeit von Linksextremisten, insbesondere aus dem gewaltorientierten Spektrum. Linksextremisten empfinden das Auftreten von vermeintlichen oder tatsächlichen Rechtsextremisten als Provokation.“ Quelle: Seite des BfV  oder auch -auf der gleichen Webseite -: (…) „Antifaschismus“ als Begriff wird auch von Demokraten verwendet, um ihre Ablehnung des Rechtsextremismus zum Ausdruck zu bringen. Mehrheitlich nehmen jedoch Linksextremisten diesen Begriff für sich in Anspruch. Sie behaupten, dass der kapitalistische Staat den Faschismus hervorbringe, zumindest aber toleriere. Daher richtet sich der Antifaschismus nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten, sondern immer auch gegen den Staat und seine Vertreter, insbesondere Angehörige der Sicherheitsbehörden. (…)

Da also behauptet wird, mehrheitlich seien diejenigen, die sich Nazis in den Weg stellen und Gegendemonstrationen organisieren bzw. sich daran beteiligen, seien „Linksextremisten“ landen alle Demonstranten, die gegen Naziaufmärsche und rechtspopulistische Demonstrationen protestieren, in der „Linksextremisten“-Kartei, die heute selbstverständlich digitalisiert ist. Damit sind wir nun beim Verfassungsschutz, dem Inlandsgeheimdienst angelangt, obwohl es zum Thema BND natürlich noch mehr zu sagen gäbe und ich werde noch darauf zurückkommen.

Nach der Aufarbeitung des Auswärtigen Amtes, wollte auch das Bundesamt für Verfassungsschutz sich durch eine Historikerkommission bezüglich seiner Geschichte erforschen lassen. In der FAZ erschien ein kritischer Artikel dazu.

Doch es fanden sich zwei Historiker, die dies trotzdem machten und im letzten Jahr ein Buch dazu veröffentlichten. Ich zitiere aus der Einleitung:

(…) Allerdings sind die Archive eines Geheimdienstes eine «Black Box». Die Quellen, die Historiker für ihre Arbeit benötigen, sind «Verschlusssachen», oft geheim oder gar streng geheim. Bevor wir also die ersten Dokumente aus dem Archiv des Bundesamts, dem Zentralen Altaktenwesen, in Händen hielten, wussten wir nicht, ob sich die vor uns liegende Aufgabe mit dem vorhandenen Material bewältigen lassen würde. Und tatsächlich: Trotz optimaler Arbeitsbedingungen im Archiv und der Unterstützung, die uns gewährt wurde und die auch den Zugang zu allen Registraturen einschloss, die noch nicht Teil des Archivs waren, stellte sich schnell heraus, dass der im Bundesamt vorhandene Quellenbestand große Lücken aufwies. Dies betraf insbesondere die für uns zentralen Personalakten der frühen Mitarbeiter. (…)

Aber trotzdem fanden sie heraus, dass ca. jeder dritte bereits dem NS-Staat gedient hatte. Die Süddeutsche Zeitung schreibt dazu: „Andere Sicherheitsbehörden entwickelten sich zudem noch viel stärker als der Verfassungsschutz zum Auffangbecken für Altnazis: Beim BKA waren Ende der 1950er-Jahre etwa siebzig Prozent der führenden Mitarbeiter ehemalige SS-Leute.“ Etwas weiter unten heißt es:

(…) Nicht nur die Zusammenarbeit mit den Landesämtern für Verfassungsschutz erwies sich von Anfang an als problematisch (und wie zuletzt das Versagen angesichts der Terrorserie des NSU verdeutlichte, konnten diese  Schwierigkeiten  bis  in  die  jüngste  Vergangenheit  hinein nicht beseitigt werden), auch die Kooperation des Bundesamts mit dem Bundesnachrichtendienst,  dem  Bundeskriminalamt  und  später dem Militärischen Abschirmdienst litt häufig unter unklaren Abgrenzungen  (…)

Warum sollten sie sich auch abgrenzen? Sie hatten ja eine gemeinsame Geschichte und führten weiterhin einen gemeinsamen Kampf: gegen Kommunisten.

(…) Die Vorstellung, ein Geheimdienst mit mehreren Tausend Mitarbeitern würde sich darauf beschränken, die politische Szene lediglich zu beobachten, war schon immer etwas naiv. Nunmehr steht fest, dass die Verfassungsschützer hinter den Kulissen sehr wohl aktiv in die Politik eingegriffen. So sabotierten die Schlapphüte 1953 den Bundestagswahlkampf der damals noch nicht verbotenen KPD, in dem sie die Lieferung von 30 Millionen Drucksachen umleiteten, so dass diese nicht mehr rechtzeitig genutzt werden konnten. (…)

Bei einer solch politischen Prägung überrascht es nicht, dass manche Widerstandskämpfer gegen das Dritte Reich als verfassungsfeindliche Kommunisten gesehen wurden. Verfassungsschützer und patriotische Presse pflegten etwa die Legende von der Roten Kapelle, die im Auftrag Moskaus gegen die USA Subversion betreibe. Die Paranoia vor den Roten resultierte in 125.000 Ermittlungsverfahren wegen kommunistischer Umtriebe. Zudem sah man sich zur Überwachung des Fernmelde- und Postverkehrs berechtigt – unter klarem Verstoß gegen Art. 10 des Grundgesetzes in der damaligen Fassung, die erst seit 1968 Ausnahmen vorsieht. (…) Quelle

Die eingesetzten Historiker Constantin Goschler und Michael Wala mussten völlig embedded arbeiten, um den NSU-Skandal in der öffentlichen Wahrnehmung weiterhin auf „Pleiten, Pech und Pannen“ zu belassen. Dementsprechend wurde auch gar nicht aufgearbeitet, wie die Geheimdienste die Studentenbewegung der 60er Jahre militantisierten. Bommi Baumann war diesbezüglich ein militanter whistleblower, da er sein Insiderwissen über die terroristische Praxis des deutschen Verfassungsschutzes publizierte. Und auch in Bezug die Rechte bzw. den Neo-Nationalsozialismus wurde „das heikle Thema V-Leute hat die Historikerkommission weitgehend ausgespart, obwohl die Geschichte der Geheimdienste viele Beispiele dafür kennt, dass Spitzel Straftaten begingen und radikale Gruppen erst stark machten„, wie der Spiegel schreibt. Dies stimmt aber ganz und gar nicht, denn die radikale Rechte war nicht nur immer schon stark, sondern – wie oben nachzulesen – tief im Staatsapparat verankert!

Das betrifft natürlich auch den MAD, der bekanntlich in den braunen Untergrund NSU und Gladio mit verwickelt ist. Dies sowie der Anschlag auf das Oktoberfest muss dringend aufgearbeitet werden! Deshalb beende ich diesen Blogbeitrag mit dem, was Hermann Scheer dazu sagt:

(1) siehe dazu das Buch: BND – Der deutsche Geheimdienst im Nahen Osten von Erich Schmidt-Eenbohm sowie das, was die Historikerkommission über den „Sauhaufen von Pullach“ trotz der vielen, 2007 geschredderten Akten herausfanden.

(2) Siehe dazu z.B.:  Walther Rauff

(3) siehe dazu auch die TAZ

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TACIT FUTURES

TACIT FUTURES Towards the Democratic Control of Movement | Workshops, Talks, Performances + Cooking | Volksbühne at Rosa-Luxemburg Platz | Berlin | 27-29/10/16 Borders and infrastructure enable or disable the movement of humans and goods, data and money. Therefore, both sites catalyze the future of human togetherness – either fostering equality or aggravating inequality. Can […]

über THE WORLD IS IN MOTION – CAN WE CONTROL ALL OF THE TRAFFIC DEMOCRATICALLY? — iwspace

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Press release about what’s happening at Bornitzstr. 102 — OPlatz — Berlin Refugee Movement

by abriraqui Are private companies, like PeWoBe establishing how to run the Lagers of asylum seekers and refugees? Who are the real decision-makers? During 7 days, in the Lager at Bornitzstr 102 run by PeWoBE, 122 refugees are trying to avoid an eviction but there is only uncertainty. No reasons were given to it but…

über Press release about what’s happening at Bornitzstr. 102 — OPlatz — Berlin Refugee Movement

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