Free Julian Assange, Fight embedded, corrupt Journalism!

Open doors for Assange, presented from (c)Kostas Koufogiorgos: USA (New Europe), Schweden (Old Europe). Great Britain (X-Europe)

If a state is acting on base of secrets, it’s beyond democracy. Democracy needs informations. People should know, what the states are doing. The Human Rights had been created after the knowledge of the cruel history of mass murderings, committed by the German NS state and it’s horrible secrets.

When Julian Assange left and denied the „embedded journalism“, which is disguising = protecting the crimes of policy – specially in wars – and published the bloody truth of war crimes, he was acting on base of our The Universal Declaration of Human Rights. The Human Rights are protecting humankind in general and are therefore more important than secret plans of a single or two states.

Embedded journalism is a soap opera and tittytainment for the tributaries and slaves of the cleptocratic, ruling class. Their war crimes against the working class are taking place daily on all continents.

The reason: This system was been founded in wars and is destroying our wonderful planet  for business and profit (of the military industrial complex and IT corporations, which are part of the complex) and a few very rich stupid white men.

But let’s have a look on the political form of Western societies: The political rulers, governments are mouth prostitutes and business staff for the profit of the ruling class, but not for the interests of the hard working people. The wars of the system are business too and the encreasing death toll rates calculated. It’s a calculation without any moral or real consciousness. This system capitalism has no rationality, no reason, no plan for humankind. It is a profit generating and war machine.

The Human Rights can exist only in a society, which is caring for and establishing good livelihood for all human beeing, including the former ruling class and their bootlickers.

There’s only to say: Let’s struggle on the base of  WELFARE instead  Warfare!

But let’s come back to Julian Assange and the Universal Human Rights, Article 1: „Human beings should act towards one another in a spirit of brotherhood.“ Julian Assange and Chelsea Manning acted in a spirit of brother-& sisterhood for mankind, isn’t it?

Article 18: „Everyone has the right to freedom of thought, conscience and religion; this right includes freedom to change his religion or belief, and freedom, either alone or in community with others and in public or private, to manifest his religion or belief in teaching, practice, worship and observance.“ They (wikileaks, Manning) were practicing their thoughts and their conscience, isn’t it?

Article 19: „Everyone has the right to freedom of opinion and expression; this right includes freedom to hold opinions without interference and to seek, receive and impart information and ideas through any media and regardless of frontiers.“ So why Assange and whistleblowers are prosecuted?

The reason: Human Rights are handled by the dictors and commanders of this system like bullshit. I don’t forget, who financed the German Nazis and specially Adolf Hitler: One of this stupid rich men was Henry Ford. And it’s still the same system and class, who is destroying the UNO and the best juristic declaration of mankind, which was produced in this system by people who have had another character than the stupdid clepto- and plutocrats  and their „tittytainment“ staff currently. Their their character we can find elements of ethics, human thoughts and behavior.

The system is corrupt and the people inside learn, that smart corruption leads into careers and wealth. The victims are made more and more voiceless.

Let’s rise up for more critical voices to stop this irrational barbary, which I’ve called sometimes „amok rum of patriarchy“ which is accompanied by destruction of this planet (some people call it: Mama Earth) and is running towards a nuclear war.

And please join solidarity-actions. Support Chelsea and defend Julian and wikileaks! Let’s fight for free and good journalism, whistleblowing and Human Rights!

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Zukunft für unsere Kinder !

Vorwort an die jungen Klima-Retter*innen:

Vielen Dank für Eure Initiative! Ein Frühling der Hoffnung macht sich sogar unter denen breit, die im Herbst des Lebens stehen. Sind wir nicht alle Gäste auf diesem Planeten? Sollten wir nicht gastfreundlich mit ihm und Unseresgleichen umgehen? Müssen wir nicht dafür sorgen, dass die Generationen nach uns auf ihm leben können? Ich fände es gut, wenn wir die Natur und ihre Ressourcen so benutzen, dass sie Zufriedenheit mehren und wir die Früchte der Arbeit unserer Vorfahren zum Wohlbefinden aller teilen und genießen können. Menschen wollen gern im Einklang mit sich selbst leben, was bedeutet: Die eigene Natur zu achten und pflegen, denn wir wollen nicht krank werden, sondern lange und gut leben. Das gebietet nicht nur das Selbsterhaltungsbewusstsein, sondern die Vision und das Begehr‘ unserer Vorfahren. Viele Eltern sagen ihren Kindern: „Wir möchten, dass Ihr es besser habt und gut leben könnt.“ Die Situation auf diesem Planeten für einen immer größeren Teil der auf ihm existierenden Lebewesen verschlechtert sich jedoch von Jahr zu Jahr immer mehr. Wie im Delirium hören wir nur die immer gleichen Phrasen von Wirtschaftswachstum und „smartem“ „Fortschritt“ bis hin zu „Arbeit 4.0“. Für viele ist es bereits eine Arbeit ohne Wohnung, da sie entweder keine Wohnung gefunden haben oder die Miete für ihre bisherige Wohnung nicht mehr zahlen können. Deshalb gibt es nächsten Samstag erneut eine „Mietenwahnsinn-Demo“ , zu der Ihr herzlich eingeladen seid.

Ich fände es gut, wenn bald Eure Eltern und Großeltern mit Euch gemeinsam auf die Straße gehen und fordern:

Zukunft für unsere Kinder !

Wie wir mit Blick auf den technologischen Wirtschaftssektor in den USA feststellen müssen, ist diese Zivilisation – wirtschaftspolitisch betrachtet – nun in einer Phase der Neo-Plutokratie. Dies bedeutet, dass sich Finanzoligarchen (superreiche Geldbesitzer) quasi ihre Politiker kaufen und Wahlmannschaften mittels „Psyops“ (psychologischen Operationen, d.h. gezielter Manipulation, u.a. mittels falscher Nachrichten) dazu gebracht werden, dem Präsidentschaftskandidaten zuzustimmen. (Mehr dazu in der ARTE-Doku „Fake America great again“, die über youtube noch im Internet zu sehen ist.) Dieser technokratische Komplex – für den Cambridge Analytica und alle Datenkraken stehen – ist zutiefst mit dem militärisch-industriellen Sektor verknüpft. Der wiederum – auf Basis patriarchaler Traditionen – sorgt dafür, dass dieses System nicht nur ein Naturzerstörungs-, sondern auch ein Massenmordsystem ist. Denn: Die Kommandeure der Waffenproduktion brauchen Angst, Unsicherheit, Hass und Kriege, damit sich die Waffen verkaufen lassen. Zu diesem Zweck wurde mittels Robert Mercer und den Alt-Rights („Breitbart“, Steve Bannon) Donald Trump an die Macht in den USA gehievt, der gleichzeitig ein Leugner der Klimakatastrophe ist und weiter auf Kohle setzt. Damit ist er quasi die „Gallionsfigur“ des reaktionären Karbonisten und Waffenfetischisten, der das Naturzerstörungswerk und Massenmordsystem nicht nur fortsetzt, sondern sogar noch forciert.

Wie konnte es dazu kommen?

Der Mensch ist sowohl Natur- wie auch Gesellschaftswesen. Er kann sich jedoch als Naturwesen heute nur erhalten, indem er am gesellschaftlichen Wirtschaftsprozess teilnimmt. Dies, weil alle Lebensmittel Warenform haben. Wir leben also in einer Diktatur der Ware-Geld-Beziehung, die uns als Naturwesen zunehmend von der Natur entfremdet hat.

Am Ursprung des Entfremdungs- und Zerstörungsprozesses steht die Entstehung von Klassen und das Privateigentum an Produktionsmitteln. Damit spaltet sich die Gesellschaft in hauptsächlich in Eigentümer und Eigentumslose, heute: Kapitaleigner und Arbeiter*innen.

Die Klasse , die sich die Arbeit anderer aneignet, ist Kommandeur der Wirtschaft. Da die Eigentümer der Produktionsmittel – die sie sich ihren heutigen Reichtum historisch durch Raub aneigneten, wozu wiederum das Militär diente – ihr Eigentum, ihren Reichtum und ihre Macht behalten wollen, reden sie sich dieses System schön. Nicht nur das: Sie können viele Ideologen bezahlen, die ebenfalls verbreiten, dass dieses System das Beste ist, was die Welt je hervor gebracht hat. Auch der Staatsapparat und darin die Lehrer dienen diesem System und wagen es nicht, es in Frage zu stellen. Mit dadurch bedingt, gibt es wenig an Opposition und Widerstand. Revolutionen wurden immer wieder blutig niedergeschlagen. Das Militär – das Gewaltmonopol des Staates – dient den herrschenden Produktionsmittelbesitzenden. Und nicht nur das Militär- auch die Polizei, die den Hambacher Forst räumte.

Unsere Regierung bis hin zum DGB dient ebenfalls der Waffenindustrie (Rheinmetall, Heckler&Koch) sowie der Automobil-Lobby. <Sarkasmus>Infolge von #Dieselgate werden unsere Kinder lactose- und glutenfrei schleichend vergast.</Sarkasmus> Und die Täter von Politikern gedeckt, weil dieser Produktionszweig angeblich die deutsche Wirtschaft und Gesellschaft erhält. Die Würde des Autos und die Profite der Kapitaleigner samt Dividende der Aktionäre sind unantastbar, während die Gesundheit der (zukünftig) Arbeitenden durch diese Wirtschaft ruiniert wird!

Was für ein Irrsinn: Menschen begeben sich freiwillig in kleine Blechdosen auf Rädern und lassen sich später im Sommerstau auf der Autobahn darin braten. Einem Hering würde es niemals in den Sinn kommen, freiwillig in eine Heringdose oder auf einen Grill zu springen. Mit daran können wir erkennen, wie sinnentleert, d.h. sinnlos die vorherrschende, kapitalistische Wirtschaftsweise ist: Die unsinnigsten Produkte kommen auf den Markt, die unsere Sinnesorgane zerstören.

Die „smarte Revolution“ führt zu einem Raubbau von „seltenen Erden“ auf dem Boden der Ozeane, wo es noch Lebewesen gibt, die bislang noch nicht erforscht oder entdeckt worden sind. Die Meeresbewohner*innen leiden nicht unter an der Plastikflut, sondern auch unter den mit Sonaren ausgestatteten U-Booten und Unterwasserdrohnen, die den Orientierungssinn von – insbesondere Walen – zerstören.

Anders als die früheren Massensterben, ist der jetzige Artenschwund menschengemacht. „Wir Menschen verbrauchen bereits viel mehr Ressourcen als zur Verfügung stehen, überfischen und vergiften die Ozeane, verbauen und veröden riesige Landflächen…“, schreibt Schrödl in seinem gerade erschienen Buch „Unsere Natur stirbt“. (Quelle: SZ)

Diese Gesellschaft basiert auf „Fortschritt“ und Wirtschaftswachstum.

Der „Fortschritt“ schreitet unaufhaltsam fort – in derselben Richtung wie seit der Erfindung der Dampfmaschine durch James Watt. Jene Maschinen aus dem Hause BULTON & WATT – sowie deren zahlreichen ausspionierten (!) Nachbauten – setzten sich ab 1770 vor allem deshalb durch, weil sie gegenüber Vorläufermodellen weniger Kohle verbrauchten. Heute, im 21. Jahrhundert, verbraucht ein 300-PS-Porsche ähnlich viel Benzin, wie ein „Sparkäfer“ von 1960 mit 1/10 der Motorleistung – dafür ersticken jedoch die Städte an und in der zehnfachen Anzahl der Autos….

In praktisch allen Bereichen der materiellen Produktion bedeutet „Fortschritt“ schneller, besser und billiger zu arbeiten: Ob die zusätzlichen Produkte überhaupt gebraucht werden, interessiert die Herren der Produktion herzlich wenig – erst wenn sich hunderte Paletten unverkäuflichen Produkts im Hof stapeln, erkennt der gewöhnliche Fabrikant ein Problem. Bei der Lösung des „Problems der Vermarktung“ sind Amazon, Google oder Facebook gerne behilflich – selbstverständlich gegen angemessene Bezahlung.

Das gesellschaftliche Problem liegt also nicht nur darin, dass zu viele Treibhausgase in die Luft geblasen werden, sondern darin, dass „unsere“ Jahrhunderte alten Vorstellungen von „Fortschritt“ einer gründlichen Revision bedürfen. Im Zentrum unserer Überlegungen darf nicht länger ein „Wachstum überhaupt“ stehen – gemessen als Bruttoinlandsprodukt in Geldbeträgen – sondern wir sollten überlegen, welche konkreten Produkte wir benötigen und wie wir diese produzieren wollen.

Um die Zeit dafür zu haben und die Transformation der Wirtschaft im Austausch mit Wissenschaftlern, die sich dem Naturschutz widmen, zu erforschen, brauchen wir das Bedingungslose Grundeinkommen für alle.  Siehe dazu den vorigen Beitrag zum Thema BGE.

Streiken und kämpfen wir für eine gute Zukunft!

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Heben wir den Fluch der entfremdeten Arbeit auf!

1984 erschien „Wege ins Paradies“ von André Gorz, der darin an das Produktivkraftkapitel der „Grundrisse“ von Karl Marx anknüpfte. Er entwickelte darin das Konzept eines Einkommens auf Lebenszeit, das unabhängig von der Lohnarbeit ist. Dieses Konzept des BGE knüpft daran an:

BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN

(von Rosa G., geschrieben 2017 für die BASTA!-Erwerbslosenschule und von mir – Alinka – leicht bearbeitet )

Am 24.5.2019 – dem „CimateActionDay – hatte ich (A.S.) später noch ein langes Gespräch mit einer Nachbarin aus der Lausitz über den Kohleausstieg. Ich habe ihr versucht zu erklären, dass bei Erhalt des BGE die Menschen, die in den zu transformierenden Industriezweigen (wozu ja auch der Kohleabbau in der Lausitz gehört) arbeiten – wie alle anderen das BGE erhalten sollten, um auf dieser Basis – zusammen mit den zu gründenden Räten und beratend von z.B. „ScientistsForFuture“ – eine Alternative zu entwickeln.

Doch nun zum Text auf Basis der Erfahrungen mit HartzIV:

Wer in den letzten zwölf Jahren das Pech hatte, in die Fänge der „HARTZ-IV-Diktatur“ (1) (Buchtitel von Inge Hannemann 2015) zu geraten, weiß aus persönlicher Erfahrung, daß es mit den angeblich „höchsten Rechtsgütern“ der Bundesrepublik Deutschland nicht (mehr) allzu weit her ist: „Freiheit“ und „Menschenwürde“ sind für HARTZ-IV-Betroffene de facto suspendiert.

In diesem Zusammenhang werden wir im Rahmen der BASTA!-Beratung des öfteren auf das so genannte BEDINGUNGSLOSE GRUNDEINKOMMEN (BGE) angesprochen – ein Begriff, der sporadisch immer mal wieder durch die Presse geistert. Schon der unmittelbare Wortsinn deutet an, dass hier ein „Einkommen“ gemeint ist, das ein menschenwürdiges Leben ermöglicht – OHNE nervende Bedürftigkeitsprüfung oder die heute noch alltäglichen Terrormaßnahmen der JobCenter zur Aufnahme irgendeiner Lohnarbeit, meist irgendwelcher „Bullshit-Jobs“ oder die berüchtigten und immer wieder neu aufgelegten „Kompetenzfeststellungsmaßnahmen“ mit Bewerbungstrainings.

Im Jahr 2016 hat das Projekt „Geld fürs Nichtstun“ (DER SPIEGEL) tatsächlich -noch experimenrelle -praktische Formen angenommen: In Berlin verlost eine Initiative (mein-grundeinkommen.de) jeweils 12.000 Euro Spendengeld als Jahres-BGE an angemeldete Bewerber*innen; in Utrecht (Holland) betreibt Vizebürgermeister Everhardt die Verteilung eines „Minimaleinkommens“ an zunächst 250 Versuchspersonen (DER SPIEGEL v. 02. 04. 2016); im französischen Präsidentenwahlkampf befürwortet aktuell der „partie socialiste“-Kandidat Benoit Hamon ein „BGE für ALLE“ (wenn auch auf kriminell niedrigem Niveau: 750 Euro/Mon.); in der Schweiz gab ́s im Juni sogar schon eine Volksabstimmung zur Verankerung eines BGE in der Verfassung -die immerhin rund 23 Prozent Zustimmung erhielt. Die Mehrheit der Schweizer*innen -und nicht nur die (!) -hält das existenzsichernde (bedingungslose) Grundeinkommen offensichtlich (noch) für illusionär.

Gleichwohl wird auch in führenden Wirtschaftskreisen laut darüber nachgedacht. So äußerte beispielsweise SIEMENS-Chef Joe Kaeser im November 2016, er halte „eine Art Grundeinkommen“ für „völlig unvermeidlich“. Auch beim Davoser „Weltwirtschaftsforum“ im Januar 2017 befürworteten diverse Referent*innen entsprechende Überlegungen.

In der Gedankenwelt von Konzernlenkern oder Weltwirtschaftsexperten steht selbstverständlich weniger die „Würde“ von Fahrrad-Kurieren oder HARTZ-IV-ler*innen im Zentrum des Nachdenkens, sondern vielmehr die Minimierung von „Kosten“- seien es nun die „Arbeitskosten“ im eigenen Betrieb, die Kosten staatlicher Verwaltung oder allgemein die „Kosten der Arbeitslosigkeit“.

Dass die Begleichung solcher „Kosten“ NOTWENDIG ist für das Funktionieren von „Gesellschaften, in welchen kapitalistische Produktionsweise herrscht“ (Karl Marx, erster Satz „KAPITAL“), dämmert nur den wenigsten. Das Grundprinzip dieser „Produktionsweise“ besteht bekanntlich darin, durch möglichst rationelle Anwendung von möglichst niedrig bezahlter Lohnarbeit möglichst große Stückzahlen hochwertiger Produkte auf den Markt zu werfen – und durch den Verkauf der Ware einen Profit zu erzielen.

Sobald nun dieser „Markt“ zu 99 Prozent aus schlecht bezahlten Lohnarbeiter*innen besteht UND keine neuen Märkte mehr erschlossen werden können, entsteht daraus ein Problem:

Die produzierten Waren landen zunehmend auf der Halde, der Gebrauchswert kann sich nicht in Tauschwert verwandeln, der erstrebte Profit nicht realisiert werden.

Auf sozialer Ebene bedeutet dies: Materielle Armut und soziale Verelendung nehmen zu.

Soziale und politische „Kosten“ von Armutsverwaltung (darin enthalten die Gesundheitskosten, die durch materielle Armut und gesellschaftliche Verelendung hervorgerufen werden) und/oder Sicherheit werden weiter steigen; militärische Aufrüstung wird hier wohl wenig ausrichten… — Es sei denn man bezieht sich auf den Satz eines Theoretikers, der folgendes sinngemäß schrieb: „Der Herr Kapitalist ist so blind und so versessen auf den Profit, dass er einem Henker für Extraprofit den Strick verkauft, an dem er kurz danach selbst aufgeknüpft wird“. Doch dieser Theoretiker irrte, denn der Kapitalist lässt die Henker ebenfalls für sich arbeiten und spendet obendrein einen Teil seines Ertrages an die Bluthunde des Kapitals, die Faschisten, wenn er das Vertrauen in die liberale Demokratie verloren hat…

Die Erfahrungen haben wir im letzten Jahrhundert gemacht. Gemäß Lion Feuchtwanger in „Erfolg“ propagierte der GröFaZ im Münchner Hofbräuhaus, dass er seine Feinde völlig legal liquidieren lassen würde. Und so war es ab 1933 auch: mit Eroberung der Staatsmacht durch die NSDAP, GeStaPo und SD wurden Verordnungen erlassen, die die auf Kapitalproduktion beruhende Gesellschaft in ein Massenmordsystem verwandelten.

Je mehr Kapital wir „unseren Herren“ überlassen, umso mehr Kapital haben sie zur Verfügung, von denen sie Massenmörder – auch wenn sie sich als „Rechtspopulisten“ sehen – verdingen können.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen in wirklich existenzsichernder, angemessener Höhe könnte dem und der sich androhenden militärischen Balgerei um Rohstoffe und Absatzmärkte bzw. Territorien für Kapitalexport – Einhalt gebieten.

Als Maß für die Angemessenheit darf allerdings NICHT eine irgendwie berechnete „Bedürftigkeit“ – wie bislang bei HARTZ IV – herangezogen werden, sondern die Leistungsfähigkeit der Gesamtgesellschaft, d.h. ein angemessener Teil des gesellschaftlichen Gesamtprodukts (weitgehend gleich dem jährlich bekanntgemachten „Bruttoinlandsprodukt“ BIP) wird ohne Ansehen der Person pauschal an ALLE verteilt – um den Verkauf des restlichen (Waren-)Produkts sollen sich die einzelnen Unternehmungen weiter „im Wettbewerb“ balgen wie bisher. Zur Höhe dieses BGE habe ich bereits vor Jahren mal die Hälfte des BIP vorgeschlagen – nach den Zahlen von 2008 (also VOR der großen „Finanzkrise“) – wären das exakt 1265 Euro pro Person und Monat gewesen.

In den bisherigen Diskussionen um ein BGE – in welcher Höhe auch immer -bleibt die Frage „Wer soll das bezahlen?“ gar nicht oder zumindest unbefriedigend beantwortet. „Der Staat“ in seiner notorischen Überschuldung wird wohl weder bereit noch in der Lage sein, zusätzlich zu den laut Maastricht-Kriterien „erlaubten“ Schulden in Höhe von 60% des BIP mal eben weitere 50% aufzunehmen. Es bleiben also die privaten Geldbesitzer, die in der Summe über ein „Geldvermögen“ in Höhe des zweifachen deutschen Jahres-BIP (aktuell rund 7000 Milliarden Euro) verfügen. DIESE “Sparer” sparen allerdings nicht auf die Renovierung von „Oma ihr klein Häuschen“, sondern DAS sind Industrie-und Verkehrsbetriebe, Strom-und Wasserversorger, Gesundheitskonzerne etc., die darauf sparen, ihr technisches Equipment nach Ablauf von durchschnittlich 15 Jahren (Statistisches Jahrbuch der BRD 2010) Gebrauchs- bzw. Abschreibungszeit zu erneuern.

DIE könnten aus ihren „Amortisationsfonds“ locker monatlich 1.500 mal 83 Millionen, also rund 125 Milliarden, Euro abdrücken – zumal ihnen dieses Geld in kürzester Zeit aus dem normalen Warenverkauf zurückströmt. Nach Berechnungen von 2018 beträgt die Hälfte des BIP aktuell 1.700 pro Person und Monat. Nach den Zahlen von 2018 (veröffentlicht am 15. Januar 2019) müsste das entsprechende BGE 1.700 € pro Person und Monat betragen, was sich zu insgesamt 140 Milliarden aufsummiert.

Die Zeit, die dadurch den gesellschaftlichen Individuen zur Verfügung steht, könnte genutzt werden, um die Transformation der Gesellschaft voranzutreiben, damit sie sich sowohl den Kriegen widersetzt als auch um die Klimakatastrophe abzuwenden.


(1) Wobei „natürlich“ festzustellen ist, dass das Kapital eine Totalität ist und wir unter der Gesamtheit der Diktatur bzw. dem Kommando des Kapitals (Ware-Geld-Beziehung) leben und HartzIV die Kosten der Ware Arbeitskraft unter ihren Wert drückt. Das bedeutet: Vernichtung durch Arbeit bzw. durch Überarbeitung, wodurch gefährliche Unfälle zunehmen: Nicht nur die „Einschlafstörung des FlixBusFahrers auf der Fahrt von Berlin nach München, sondern auch zunehmende „Kunstfehler“ im Gesundheitswesen.

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Das Unvollendete

Mehr noch als die unvollendete Theorie (siehe u.a. Roman Rosdolsky1) leidet die Menschheit heute unter der unvollendeten Revolution, die vor 100 Jahren im Blut der aufbegehrenden Arbeiter*innen erstickt wurde. Und doch hängt beides miteinander in Verbindung. Allerdings: wühlt mensch sich durch das Gesamtwerk von Karl Marx und deren kompetenter Schüler*innen, so wird klar, dass im Grunde alle Fragen und Aspekte abgehandelt, allerdings nicht vollständig von den Revolutionär*innen der damaligen Zeit – u.a. auch Lenin/Trotzki beachtet wurden. Es war insbesondere die schlecht beantwortete Landarmen- und Bauernfrage (Marx und Engels sahen in dem Kleinbauern nur Reaktionäres), die der Oktoberrevolution den Garaus machte. Taktisch kuschten die kommunistischen Revolutionäre vor den russischen Sozialrevolutionären, die ihre Massenbasis unter den Landarmen und Kleinbauern hatten. So wurde den Landarmen bereits in den April-Thesen, die in Petrograd vorgetragen wurde, Land versprochen. Das Ergebnis davon war: „So jagten die Bauern dem Besitz nach, während die Arbeiter der zwei Hauptstädte ihn abzuschaffen bemüht waren… Die Bauern, die sich vor einer Konterrevolution, die die Großgrundbesitzer zurückbringen könnte, fürchteten, waren (zwar) am bolschewistischen Regime interessiert. Aber der sozialistische Aspekt der Revolution rief bei ihnen Mißtrauen, Furcht und Feindseligkeit hervor.“ (Deutscher, Die unvollendete Revolution, S. 26,25)

In besonderer Weise setzte sich gegenüber der Revolution in Russland die Theorie von Marx und Luxemburg durch: ausschlaggebend für eine kommunistische Revolution sind die hochentwickelten Produktivkräfte. Die waren jedoch in Europa konzentriert, während Russland kaum industrielle Produktion und dementsprechend wenig Proletariat hatte. Durch das Scheitern der Revolution in Europa bzw. dadurch, dass Russland isoliert blieb, wurde auch die kommunistische Bewegung zerschlagen und führte in das Grauen des NS mitsamt Fortsetzung des imperialistischen Krieges, wie ihn Rosa Luxemburg in „Die Krise der Sozialdemokratie“ vorhersagte. Ein Grund für das Scheitern der Revolution in Deutschland war, dass die Arbeiterschaft durch die Kriegsjahre physisch erschöpft war und der Mehrheitssozialdemokratie zujubelte, als diese versprach, nun für das Wohl der Arbeiter*innen einzutreten und sich wieder als „Friedenspartei“ präsentierte. Die Kommunist*innen – wie Luxemburg und Liebknecht in der Sozialdemokratie hatten es versäumt frühzeitig mit dieser Partei zu brechen, um eine kommunistische Partei aufzubauen. Ebert und Scheidemann wurden durch die deutschen Generäle an die Macht gehievt und waren in Besitz breiter Medien, kontrollierten Druckereien etc und konnten deshalb im November 2018 massenmedial auftreten, während die USPD diese Möglichkeiten nicht hatte. Die SPD-Führung tat sich mit revolutionären Phrasen hervor und konnte diese Macht bis zur Wahl am 19. Januar 1919 ausbauen, währenddessen Gustav Noske Freikorpsverbände organisierte, die gegen revolutionäre Soldaten und Arbeiter*innen vorgingen.

Zum Weiterlesen:

Lehren der deutschen Revolution 1918/19

 

Rosdolksky, Roman, Zur Entstehungsgeschichte des Marxschen ‚Kapital‘, Frankfurt am Main, 1968

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Besitz und Eigentum

Ich fände es recht gut, wenn wir uns Genauigkeit bezüglich der Termini angewöhnen würden.

Besitz ./. Eigentum

Hier kinderleicht erklärt:
http://www.recht-kinderleicht.de/eigentum/

Als Mieterin bin ich Wohnungsbesitzerin, aber nicht Wohnungseigentümer*in. Jemand der eine Wohnung als Eigentumswohnung kauft, ist Wohnungseigentümer. Wird ein Haus gebaut, in dem alle Wohnungen Eigentumswohnungen sind, kann es entweder ein kollektives Eigentum am gesamten Haus und ggf. dem Grundstück geben (und sie sind ggf. auch kollektiver Eigentümer des gesamten Hauses) durch den Miteigentumsanteil am Gemeinschaftseigentum. Zumeist erwirbt jemand, der ein Haus kauft, auch das Grundstück, auf dem es steht. In diesem Zusammenhang sollte von „Hauseigentümer“ gesprochen werden. Ein Hausbesitzer wäre jemand, der nicht Eigentümer ist.

Mehr dazu hier:
https://www.test.de/Eigentumswohnung-Grundregeln-der-Eigentuemergemeinschaft-5332284-0/

Wohnt der Eigentümer in der Wohnung, so ist er gleichzeitig Eigentümer und Besitzer. Vermietet er die Eigentumswohnung, so ist der neue Mieter Besitzer.

Doch da gibt es noch etwas: Grund & Boden bzw. die „Landlords“, Grundbesitzer, die Grundstücke (bebaut und unbebaut) erwerben.

Aufgrund der Gesetze der politischen Ökonomie findet eine Wertsteigerung des Bodens durch gewinnbringende Nutzung statt.
Stadt&Land, d.h. Senat und Landesregierung nehmen dadurch auch mehr Steuern ein. Und der sogenannte „Investor“ meint, dass er doch durch die Zahlung der Steuermittel wiederum Stadt&Land unterstützt.
Und jetzt kommt das große DOCH: Als Kapitaleigner kann er die Steuern als Unkosten (fauxfrais-Kosten) an Käufer*innen und Mieter*innen weiter geben… d.h.: In Wirklichkeit bzw. real zahlt er gar keine Steuern. Er kann sogar Zinsen für Kredite nach unten weiter geben bzw. auf die Endprodukte umlegen.

Ist er selbst Banker, kann er sich für 0 Zinsen Geld auf dem Kapitalmarkt leihen und diese in Baufinanzierung investieren. Dies tut z.B. die KWF-Bank, die Kredite für „Energieeffizienz“, d.h. Modernisierung mit Wärmedämmung vergibt. Sie sprechen gar von „Wohnriester“. Sie erheben aber mittels ihrer Banken Zinsen auf den Kauf einer Eigentumswohnung oder eines Hauses. Sie verdienen sowohl am Verkauf als auch an den Zinsen und der Käufer sitzt außerdem in der Schuldenfalle und ist noch abhängiger von seinem Arbeitsplatz bzw. der Lohnarbeit. Sollte sein Betrieb dicht gemacht werden, verliert er ggf. sein Haus oder die Eigentumswohnung, da sie bis zur Abzahlung der Kredite der Bank gehört.

Ein Mieter zahlt Mietzins auf Überlassung einer Sache: die Wohnung.
Z.B. machen das Autoverleiher ebenfalls, die Gebühren für die Überlassung eines Autos – einer mobilen Sache verlangen. (Häuser dagegen sind Immobilien…) Der Autoverleiher ist der Eigentümer, der Ausleiher der – zeitweilige – Besitzer.

Wenn die Wohnung als Eigentumswohnung zum Kauf angeboten wird, wird sie zur Ware.

Wenn nun Mietergemeinschaften ein Haus kaufen wollen (der letzte Rettungsanker!), dann zeigen sie auf, dass wir in einer Diktatur der Ware-Geld-Beziehung leben. Das ist der stumme Zwang der Verhältnisse: Immobilien wurden zu Waren und Kapitalanlagen. Privateigentum kann/wird wieder für Kapitalvermehrung/Reichtumsanhäufung eingesetzt.

Sie tun ja nichts anderes, als dem Gesetz zu folgen, dass Immobilien auf dem Markt als Waren verhökert werden.

Damit ist aber auch bewiesen, dass auch das „Häusersyndikat“ dem stummen Zwang folgt und keineswegs ein „Antikapitalismus“ ist.
Denn: Sie verhalten sich gegenüber Wohnungssuchenden (Nachfragern) ebenfalls als private Hauseigentümergemeinschaft und hinter ihrem Rücken steigt der Grundstückswert aufgrund der Bodenspekulation bzw. der Wertsteigerung/Aufwertung auch der Nachbarschaftsgrundstücke.

Wohnung in einer Industriegesellschaft dient der Reproduktion der Ware Arbeitskraft. Der Arbeitslohn enthält die Reproduktionskosten dieser Ware. Das sind die Lebens(er)haltungskosten, in denen auch der Mietanteil enthalten ist.

Das Kapitalverhältnis ist eine Totalität, d.h. die Gesamtheit der Produktion – Distribution – Konsumtion sowie die der gesellschaftlichen Beziehungen der Individuen. Auch der Stoffwechselprozess mit der Natur ist Teil der Kapitalverwertung, da Essen, Trinken, sich bekleiden und selbst das Scheißen und Pinkeln kapitalistisch geregelt ist.  Die Atemluft ist zwar noch keine Ware, aber es gibt „Luftkurorte“ für die Wohlhabenden sowie Atemmasken, die als Waren herstellt und verkauft werden und von Arbeitenden bei einer staubbelasteten Arbeit getragen werden können/sollen/müssen (z.B. bei Asbestabbau im Baubereich).

Seit der Zeit des „doppelt befreiten Lohnarbeiters“, der seine Ware Arbeitskraft verkauft, sprechen wir von der Gesellschaft des Kapitals. Sie wurde noch nie aufgehoben. Der „real existierenden Sozialismus“ war mitsamt des Comecon eine Art „Antikapitalismus“ – obwohl es ein Staatskapitalismus war – ging aber daran/darin zugrunde. Der sogenannte „Realsozialismus“ hat weder die Klassen aufgehoben , noch den Markt oder die Ware-Geld-Beziehung. Einzig und allein der Staat war nicht nur ideeller, sondern sogar reeller Gesamtkapitalist.  (1)

Er folgte ebenfalls kapitalistischen Gesetzen, da es nun einmal nur einen globalen Weltmarkt gibt, der bis in die letzten Winkel dieses Planeten vorgedrungen ist und sowohl Macro- wie auch Micromaterie (Natur) dieses Planeten vernutzt.

Der gesamte Planet wird aufgrund der Zerstörungsgewalt des Kapitals zunehmend unbewohnbar. Die Ursache: privatwirtschaftlich organisiertes Eigentum inkl. dem Zwang, es zu vermehr-heeren…

Der bürgerliche Staatsapparat im Neoliberalismus transformiert sich gerade (siehe USA) in einen plutokratischen.

Parallel hat sich jedoch bereits innerhalb der Gesellschaft des Kapitals die Produktivkraft für eine neue Gesellschaft entwickelt. Unter noch bürgerlichen Vorzeichen bzw. Bezeichnung kündigt sie sich als „Energiewende“ an.

Hier ist der Entwurf hin zu einer Aufhebung des Kapitals:

https://foodandpeace.wordpress.com/2015/07/06/fur-eine-soziale-produktion-ohne-geld/

 

(1) siehe auch: http://www.kommunismus.narod.ru/knigi/pdf/Johannes_Agnoli_-_Der_Staat_des_Kapitals.pdf (S. 30)

 

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Gedanken zum Hass

Die Leute sind so sehr daran gewöhnt zu hassen, zu töten, zu verachten und sich zu fürchten, dass sie versuchen, jeden zu beseitigen, der ihnen sagt, dass sie sich vielleicht täuschen und ihre Haltung nichts weiter ist als Hass auf das eigene Leben. (Raoul Vaneigem)

Georg Kreisler komponierte ein schwarzhumoriges Lied über das Töten, was ich dieser Einleitung gern hinzufüge:

Ich fange mit dem Thema etwas persönlich an, auch wenn ich immer wieder den Vorwurf bekommen, dass persönliche Erfahrungen und polit-ökonomische Analyse getrennt werden müssen oder sollen.

Für mich gehört es zusammen, denn ohne eigene Erlebnisse bzw. spezifische Sozialisation wäre so manche* nicht dazu gekommen, sich der kritischen Gesellschaftsanalyse zu widmen. Den Charakter dieser bürgerlichen Zivilisation haben zahlreiche Psychoanlytiker*innen erforscht. (1)

Ich habe deren Bücher in meiner Jugendzeit verschlungen, weil meine Mutter sehr depressiv war und sich in noch jungen Jahren erhängte. Sie hatte sehr gelitten und im kleinstädtischen Milieu der 60er und 70er Jahre des letzten Jahrhunderts war niemand da, der ihr helfen konnte. Im Gegenteil: Sie wurde Opfer der Pharmazie und mit Tabletten voll gepumpt, die ihr Leid aber noch vergrößerten. Das zeigte sich daran, dass sie einen Suizidversuch nach dem anderen durchführte, wovon dann ihr letzter „erfolgreich“ verlief.

Schon als kleines Kind habe ich sie getröstet, denn sie war in ihrer Ehe mit einem völlig empathielosen Mann sehr unglücklich und weinte sehr viel. Sie hat nicht gehasst oder Aggressionen nach außen gerichtet, sondern ist – autoaggressiv – gegen sich selbst vorgegangen. Im Grunde ist sie an der christlichen Mädchenaufzucht der katholisch geprägten Stadt, in der sie aufwuchs, zugrunde gegangen. In dieser Mädchenaufzucht und Frauensozialisation wird der Frau quasi ein Schuldkomplex eingeimpft. Dieser begründet sich aus der Erbsündenideologie. Eine weitere Ursache für die Charakterdeformation der christlich-bürgerlichen Gesellschaft ist die Legende der „unbefleckten Empfängnis“ (2), die eng mit der Tabuisierung der Sexualität allgemein sowie die Kontrolle der Sexualität der Frau insbesondere verbunden ist. Letzteres Phänomen begründet sich aus der patriarchalen Tradition, dass die Natur unterworfen, beherrscht und in Besitz genommen werden muss und die Frau über einen langen historischen Zeitraum hinweg in’s Reich der Natur verwiesen wurde und bis heute wird. Am Beispiel der Genitalverstümmelung (FGM)  wird das „bis heute“ klarer bzw. ist in diesem grauenhaften Phänomen klar ersichtlich. Doch auch die verstecktere Form davon, die in allen zivilisierten Industrienationen anzutreffen ist, bedeutet patriarchale Unterdrückung. Dazu gehört die Tatsache, dass der Frauenkörper als Objekt der männlichen Sexualität propagiert und dargestellt wird und dies von Männern umgesetzt wird. Damit aber wird Frauen der eigenständige Gebrauch ihrer Sexualorgane und des Libido (d.h. der sexuellen Triebenergie) sowie ihrer grandiosen Orgasmusfähigkeit nicht zugestanden.

Daraus entwickeln sich zahlreiche Psychopathologien und Neurosen, die alle Nachkommen betreffen und von Generation zu Generation weiter gegeben werden. Dies, weil der Schuldkomplex die Familie belastet und sich als grauer Schatten zwischen die Mutter-Kind-Beziehung schiebt.  Er basiert nicht nur auf dem Schuldkomplex, sondern vor allem darauf, dass – wie dies Wilhelm Reich analysierte -, Frauen ihre Kinder erst dann wirklich lieben und ihnen zugewandt sein können, wenn der Sexualakt für sie schön war, d.h. sie darin befriedigt wurde. Das Wort „Befriedigung“ passt wieder sehr gut zu dem, was ich als ursprünglichen „Bonobo-Charakter“ des Menschen unter (2) dargestellt habe. Auch Raoul Vaneigem fordert ein natürliches Sexualverhalten in „Das Buch der Lüste “ ein und beschreibt den Schatten als Zustand des ökonomisch-bürokratisch programmieren Selbsthasses, der sich auch dadurch manifestiert, dass die Ware mehr geachtet wird als der Mensch mit seinem Begehr nach Wohlbefinden. Mittels der Werbeindustrie wird gar der Libido auf bestimmte Waren gelenkt. Und dies mit sehr perfiden Methoden, wie es Vance Packard in „die geheimen Verführer“ beschrieb.

Der Verlust dieser Befriedigung und Zufriedenheit durch Triebunterdrückung bringt die „emotionale Pest“ hervor, die W.R. in seinem Buch „die Massenpsychologie des Faschismus“ beschrieb.

Auch die Analyse von Kindesmisshandlungen durch die Gerichtsmediziner*innen Michael Tsokos und Saskia Guddat in „Deutschland misshandelt sein Kinder“ sollte allen, die Hass und Gewalt bekämpfen Anlass zu Besorgnis geben. Die Autor*innen kommen nämlich zu dem alarmierenden Resultat, dass es nur in 28 % aller Familien in Deutschland zu keinen körperlichen Gewalttaten gegen Kinder kommt.

„Lediglich in 28 % der Familien kommen körperliche Strafen nicht oder so gut wie nie vor.“  (3)

Was aber ist mit psychischer Gewalt(anwendung) durch Bestrafung, wie z.B. Liebesentzug, Hausarrest, Streichung des Taschengeldes etc. ?

Diese Fakten machen deutlich, wie stark bzw. großflächig verankert traumatisierende Gewalt in der bürgerlichen Familie ist. Die meisten bürgerlichen Individuen arbeiten diese Gewalt nicht auf, sondern verdrängen sie. Unbewusst wirkt sie jedoch weiter, wird nach außen projiziert und prägt das Verhalten im gesellschaftlichen Arbeits- und Kommunikationsprozess. Im Schulalltag ist es noch sichtbar, dass viele Gewaltopfer selbst zu Gewalttätern werden. Was ist, wenn sie später eine Karriere als Politiker machen, wie Horst Seehofer oder Andrea Nahles, die unlängst einen verfassungsfeindlichen Lügner goutierten und beförderten? Doch damit sind wie jenseits jeder Gefühlsregung und auf dem Gebiet der Bürokratie und des Machtkalküls. Darin geht es nur darum, den eigenen Posten zu erhalten und abzusichern. Es ist die gesellschaftliche Mitte, d.h. das K(r)ampffeld des postfaschistischen bzw. postnationalsozialistischen Mittelstandes.

Der politökonomische Machtkalkül-Charakter ist jedoch bekanntermaßen weitaus gefährlicher als gefühlsgeladener bzw. -belasteter Hass, wie sich unschwer aus „Eichmann in Jerusalem“ von Hannah Arendt ableiten lässt. Die Nazis waren keine mit Hass erfüllten Antisemiten, sondern machten ihn aus politischem Kalkül heraus zum politischen Programm, damit die deutschen Stahlbarone und andere Unternehmer nicht um ihre Gewinne fürchten mussten. (Rassenk{r}ampf statt Klassenkampf im Dienst der Kapitalakkumulation). Es ging es ihnen aber auch um den Erhalt des deutschen Mittelstandes, der sich durch den jüdischen Mittelstand materiell (im Sinne der kapitalistischen – freien – Marktwirtschaft und auf Basis der darin lauernden Konkurrenz) bedroht fühlte und ihn deshalb liquidierte.

Fast alle deutschen Politiker quer durch alle Parteien kommen aus dem Mittelstand und haben deshalb eine starke Charakterähnlichkeit. Die AfD knüpft nur noch robuster an die Tradition des deutschen Mittelstandes mit seiner liquidatorisch-autoritären und nationalistischen Politik an. Eben deshalb machen sie eine (für den „gemeinen Bürger“ und die liberale Demokratie) furchtbare Politik, die durch die AfD im „schlüsselfertigen“ Bundestag noch fürchterlicher wird.

Doch kommen wir noch einmal auf den Hass zurück: Ich denke, dass die einzigen, die allen Grund zum Hass haben: Die hart Arbeitenden, da sie wegen Existenzstress, Ausbeutung und Arbeitsqual sowie auch mangels Wohnung kein „sexy life“ leben können.  Sie sind  nur variables Kapital, Ausbeutungsmasse und Leistungsvieh. Da ich aus der Arbeiter*innenklasse abstamme, weiß ich, was für ein schlimmes Leben die Arbeiter*innen haben.

Die AfD wird deshalb von der herrschenden Klasse und ihrem Staatsapparat gebraucht und gefördert, weil sie den Hass der Arbeitenden auf dieses System gegen Fremde richten soll, damit die herrschende Klasse ihre Geschäfte weitermachen und ihren Reichtum weiterhin vermehren kann. Deutschland ist bekanntlich im Krieg und der wird auch an der Heimatfront geführt. Nun stoßen die Großmächte zunehmend aufeinander.

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(1) Neben Wilhelm Reich und Alice Miller sowie vielen weiteren Analytiker*innen ist Arno Gruen sehr interessant, der sich insbesondere mit dem Verlust der Empathie beschäftigte. Leider wurde die Psychoanalyse durch den Nationalsozialismus fast vollständig ausgelöscht und Wilhelm Reich selbst in den USA weiter verfolgt, wo auch zahlreiche Bücher und Schriften von ihm verbrannt wurden.

(2) Hier möchte ich, um Madame l’histoire Gerechtigkeit widerfahren zu lassen, noch folgendes erwähnen: Joshua (Jesus) wurde jüdisch geboren und im Judentum existiert – von Geburt an – keine „Erbsünde“. Wie der verlinkte Wikipedia-Artikel nachweist, wurde die „Erbsünde“ eh erst nach seinem Tod erfunden. Dennoch hängt die Paradiesvertreibung eng mit der Tabuisierung des Sexuellen zusammen, da die beiden (Adam und Eva) sich plötzlich ihrer Sexualität wegen schämten und ihre Geschlechtsorgane bedeckten. Damit begann der Zivilisationsprozess bzw. die Einheit zwischen Mann und Frau als Naturwesen zerbrach. Der Bonobo-Charakter der Primaten, der mittels sexueller Zärtlichkeit Aggressionen befriedete,  verödete und der Mensch verlor zunehmend sein ursprüngliches Gemeinwesen bzw. zerstörte es immer mehr. Weitere Einschränkungen und Unterdrückung der Befriedigung und Zufriedenheit basieren auf dem modernen repressiven Charakter der bürgerlichen Gesellschaft und materiellem Mangel, d.h. Stress, schlechten Wohn- und Arbeitsverhältnisse, die Pflicht, sich der Diktatur der Ware-Geld-Beziehung zu unterwerfen. Somit verstärkte sich das, was Heraklit sagte: „Der Krieg ist Vater aller Dinge.“ Auch der Mensch mutierte zum variablen Kapital, dem Homo Oeconomicus, Humankapital.

(3) aus einer Studie des Bundesfamilien- und Bundesjustizministeriums, zitiert nach Tsokos/Saskia S. 25

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Die Pflicht, als Mensch zu handeln

Gestern trat das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Bayern in Kraft. Zwar hat sich der deutsche Staat noch nie an die universellen Menschenrechte gehalten, aber nun wird immer offensichtlicher, dass dieser Christen-Staat in Tradition der Kreuzzüge und der Ermordung von Juden/Jüdinnen sowie Tausenden von Frauen steht. Verdächtigungen gehen oftmals den Weg über Gerüchte und im Hinterhalt lauert zumeist der Pöbel, der seinen niederen Trieben folgt und bereit dazu ist, mit zuzuschlagen, da der Staat der Regierenden ihn schützt. Niedere Triebe haben sie deshalb, weil die ihm zugeHörigen es nie gelernt haben, gemäß ihrer menschlichen Bedürfnisse nach einem guten Leben zu handeln bzw. das menschliche Wohlbefinden in das Zentrum ihres Lebens zu stellen. Nur diesem sollten wir im Interesse der Gattung Menschen verpflichtet sein. Und so steht es auch im §29 der universellen Menschenrechtserklärung: „Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung seiner Persönlichkeit möglich ist.“ Da es eine universelle Menschenrechtscharta ist, bedeutet „Gemeinschaft“ nichts anderes, als die Gattung Mensch, der alle Menschen angehören und steht in Widerspruch zu germanomanisch-arischen Volksgemeinschaft, die im letzten Jahrhundert der globalen Bevölkerung lehrte, was deutscher Anstand ist. Und eben genau deshalb wurde die Menschenrechte verfasst.

T.W. Adorno war trotzdem ein Mensch, der wie Bloch auf die Hoffnung setzte. Er war jedoch auch realistisch genug, in „“Was bedeutet: Aufarbeitung der Vergangenheit“ vor einem Nachleben des Nationalsozialismus in der Demokratie als Bedrohung zu warnen.

Zum Recht heisst es in Artikel 9 – 12 der universellen Menschenrechte:

Artikel 8

Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden.

Artikel 9

Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.

Artikel 10

Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.

Artikel 11

  1. Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.
  2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Artikel 12

Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

Ganz offensichtlich kann von einem „Rechtsstaat“ in Deutschland nicht mehr gesprochen werden. Gemäß „Die smarte Diktatur“ von Harald Welzer basiert dieser elementar auf Gewaltenteilung und die Verfolgung von Selbstjustiz, dazu gehört etwa auch die Unschuldsvermutung. Die Rechtsschutzgarantie, wie es auf der Seite des Netzwerk Menschenrechte heißt, wird damit ausgehebelt.

Dies darf ebenso wenig hingenommen werden, wie Deportationen oder Terror inkl. dem Schwarzhandel mit Waffen an Diktaturen, der Deutschland nach 1945 wieder zu einer wirtschaftlich starken Nation gemacht hat und damit letztendlich für Fluchtursachen mit verantwortlich ist.

Gemäß den universellen Menschenrechten und dem GG Art. 1 Abs. 2 war das Verhalten der Polizei gegenüber dem Geflüchteten aus Togo in Ellwangen sowie dem Vorgehen gegen die Menschen, die ihm beigestanden haben, rechtswidrig.

Skandalös ist auch die Propaganda eines angeblichen „Asylmissbrauches“ von Ezid*innen in Bremen. Seit Wochen reiten die deutschen Medien so darauf herum, dass mensch denkt, die AfD hätte die Leitung des deutschen Propagandaministeriums übernommen. Vor einem Jahr – als es um den falschen syrischen Flüchtling Franco A. ging – wurde die Tatsache, dass er als syrischer Flüchtling anerkannt wurde, kaum skandalisiert. Dabei war dieser falsche Flüchtling tatsächlich gefährlich. Liegt dieses – *räusper* „Ungleichgewicht“ vielleicht daran, dass – wie es Mely Kiyak schrieb – man „als Nazi, als Menschenhasser oder Minderheitenbespucker in diesem Land wie Gott in Frankreich“ lebt? „Und die Türen des deutschen Bundestages stehen ihnen offen“ müsste man hinzufügen.

Es gibt noch viel zu tun, um den Nationalsozialismus aus der Demokratie zu verbannen und um aus der Rechtsidealität der Universellen Menschenrechte eine Realität zu machen, in der wir uns als Menschen begegnen können.

Zum Weiterlesen:

 

 

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CALL FOR INTERNATIONAL SOLIDARITY FOR MARIELLE FRANCO – SIGN THE MANIFEST

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MARIELLEOn February 16th, 2018, in Brazil, the government of Michel Temer decreed a Federal Intervention in the State of Rio de Janeiro, transferring the control of security forces to the Military.

Marielle Franco, one of the city councilors of Rio de Janeiro legislature since 2016, was nominated as a member of the local legislative Commission created to monitor the mentioned Federal Intervention. She was the 5th most voted out of 53 candidates in the 2016 municipal elections with 46 thousand votes, as a candidate from the Socialism and Liberty Party (PSOL). Marielle was a self-declared black lesbian woman, born in Favela da Maré (one of the largest favelas in Rio, with around 140 thousand inhabitants), a human rights defender and president of the city’s Commission for the Defense of Women.

On March 10th 2018, Marielle publicly voiced concerns by criticizing specific police actions that had resulted in the killing…

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Für einen menschlichen Frühling

Ich gehe aus dem Haus. Ich freue mich, denn endlich ist Frühling.

Auf dem Weg hin zur Straße bemerke ich, dass die Kinder (einige miteinander befreundete Mädchen* des Wohnhauses) mit Kreide ein Prinzessinnen-Bild im Hof auf den Boden gemalt haben. Für einen Moment – beim Betrachten des Bildes – fühle ich mich wie in einem Märchenschloss… wie in meiner eigenen Kindheit. Liegt es daran, dass ich hypersensibel bin? Denn warum gehe ich nicht achtlos darüber hinweg und sage oder denke: „Ach hier haben die Mädchen in ihrem Prinzessinnenrausch etwas hingekritzelt“? Anders, als im Internet, in dem zunehmend social bots vortäuschen, dass sich hinter icons lebendige und produktive Menschen verstecken, weiss ich, dass die Mädchen ganz real – bzw. wirklich – existieren. Sie sind nicht nur aus Wasser, Fleisch und Blut, sondern auch Trägerinnen faszinierender biochemisch-physikalischer Prozesse, die im Stoffwechselprozess mit der äußeren Natur stehen.

In dem Bild drücken sie also ein reales – symbolisch dargestelltes – Begehr aus. Es sind süße Mädchen. Prinzessinnen möchten geachtet und geliebt werden. Ich liebe ihre hart arbeitenden Mütter und sie. Ich möchte, dass sie weiterhin L E B E N  können und nicht dem globalen Dschihad, der 1914 begann, – d.h. den Grausamkeiten des heutigen Wirtschaftssystems – zum Opfer fallen!

Die Automobbilitarisation muss gestoppt werden !

Wenn Du – noch – Autofahrer bist, oder Dich gar via Chauffeur in einer Blechkarosse herumkutschieren lässt – dann fühl Dich mit diesen Zeilen angesprochen :

ERST WENN DU DIE KLEINEN, ZARTEN MENSCHEN (KINDER), SOWIE DIE TIERE UND PFLANZEN MEHR LIEBST ODER ACHTEST ALS DEIN AUTO, WIRST DU NICHT IM  KRIEG – WIE IN JUGOSLAWIEN AB 1991 – STERBEN! DIES VOR DEM HINTERGRUND, DASS IN SCHWEDEN IMMER MEHR HANDGRANATEN-ATTACKEN DURCHGEFÜHRT WERDEN, DIE AUS DEN BALKANKRIEGEN STAMMEN UND DIE BAYERISCHE POLIZEI JETZT AUCH MIT HANDGRANATEN AUSGERÜSTET WERDEN SOLL.

Ich möchte ein Gesundheitssystem, das für gesunde Lebensverhältnisse sorgt !

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Mutter- und Elternschaft im Neoliberalismus

Neoliberalismus bedeutet in vielen Teilen dieser Erde Krieg, nicht nur im Nahen Osten/Mesopotamien, sondern auch in vielen Ländern Afrikas und Latein-/Mittelamerikas. Dort werden Familien und viele Kinder getötet. UNICEF und „Save the Children“ startet immer wieder Aufrufe, um das Leiden bzw. die physische und psychische Traumatisierung von Kindern zu stoppen. Auch diese Kinder und deren Eltern sind Opfer dieses patriarchalen, kapitalistischen Systems in seiner neoliberalen Phase, in der der Schwarzmarkt – der Teil der „freien Marktwirtschaft“ ist – für Waffen und Söldner täglich zunimmt. Da ich aus Deutschland/Europa schreibe, schreibe ich aus dem – für viele dieser leidenden Familien unerreichbaren – „Paradies“. Doch auch dieses „Paradies“ hat seine Tücken, wenn frau* die glitzernde Fassade von „Menschenrechten“, „Menschenwürde“, „Gendergleichheit“ einen Spalt breit öffnet und die Rechtsidealität mit der sozialen Realität vergleicht.

Dies ist Teil II von „Aus dem Bauch heraus„, zu dem mich ein Artikel vom SPON inspirierte. Ich empfehle ihn und das Buch von Antonia Baum allen Frauen und Paaren, die sich überlegen, ein Kind in diese patriarchale Welt zu setzen: Er heißt: Stillleben und ist ein subjektiver Bericht über die sozialen Realität.

In ihrem Essay merkt Carola Padtberg, nachdem sie den Zwist zwischen den Lebenspartnern „Zwei Menschen, die beide das Gleiche wollen, streiten um Ruhe und Selbstverwirklichung, doch nur einer kann sie haben“ – rekurrierend auf Antonia an:

Von Ji-Elle – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=67499370

„Die Fürsorge für ein Kind wird in der Gesellschaft nicht als Arbeit betrachtet, denn sie ist weder messbar noch effizient. Mütter fühlten sich schnell wertlos, so Antonia Baum. Viele würden sich deshalb nur unter anderen Müttern verstanden fühlen, gemeinsam verachteten sie heimlich ihre Männer und kinderlose Frauen, um sich als Märtyrerinnen zu bestätigen.“

Dies ist eben auch ein Phänomen des kapitalistischen / neoliberalen Technopatriarchats (1):

Der Frauenkörper ist darin ausbeutbare Natur, die nur noch Wert auf den Kapitalmärkten des zirkulierenden und spekulativen Finanzkapitals besitzt. Der Wert des „Humankapitals“ wurde in Deutschland bereits unter seine Reproduktionskosten gesenkt. Dies weil: Um einen Arbeitsplatz konkurrieren mittelerweile fast Hundertschaften, die ihre Arbeitskraft verkaufen müssen. Dies eben deshalb, weil die microelektornische Revolution Lohnarbeit immer überflüssiger gemacht hat und global werden die Arbeitsfähigen immer brutaler von IT-Unternehmen gegeneinander ausgespielt. Es gibt mittlerweile einen tiefen Widerspruch zwischen Natur und Gesellschaft, da die Gesellschaft die Natur – auch des Menschen – zerstört. Dies bekommen Frauen viel härter zu spüren als Männer, deren „Baby“ die Technologie ist, während Frauen ganz natürlich „Menschenleben“ mit ihrem Körper produzieren können.

Da nun einmal Männer die politische Ökonomie bestimmen, sind Frauen für dieses System nur noch „Eierlegende Wollmilchsäue“, die ausgenommen werden. Insofern stimmt die Wahrnehmung von Müttern, die sich lt. Antonia Baum als „Märtyrerinnen“ fühlen und gebärden. Viele von ihnen lassen gar ihre Wut und ihren Frust über ihr Dasein an älteren Nichtmüttern wie mir – Nachkriegskind, dessen Mutter wegen häuslicher Gewalt und Vergewaltigung in der Ehe Suizid begang – aus, da diese Gesellschaft nicht nur durch Frauenverachtung, sondern auch  durch Altersdiskriminierung geprägt ist. Hinzu kommt noch – insbesondere in Deutschland – das bekannte: „Nach oben buckeln, nach unten treten.“ Dies sieht man insbesondere bei den ParteigängerInnen und „LandsmännInnen“ der AfD, die auf dem Weg sind,  Lebensborn 2.0 zu installieren.

Fühlen wir uns aber mal in die Lebensrealität eines Kindes ein, das unter solchen Bedingungen existiert: Kinder sind sehr empfindsame Wesen. Durch Geschlechterkrieg zwischen dem Elternpaar sowie der „Märtyrer*innen-Haltung“ ihrer Mütter empfinden sie sich als Störfaktor im Leben ihrer Mutter. Kindern bleibt nichts anderes übrig, als in gnadenloser Abhängigkeit für die Mutter sich um deren Wohlergehen zu sorgen. Denn:  geht es der Mutter nicht gut, so wirkt sich das negativ auch für das Kind aus.

In Berlin gibt es noch nicht einmal genügend Kita-Plätze, die die Mütter entlasten könnte. Einige Petitionen weisen darauf hin: Wir brauchen Kitaplätze! JETZT! von Christine Kroke weist darauf hin und wurde auch im rbb-inforadio sowie dem Tagesspiegel erwähnt. Es wäre gut, wenn wir selbst aktiv werden würden, denn es stehen sehr viele Geschäftsräume in Berlin leer, worin wir eine Kita eröffnen könnten. Einige stehen sogar in Millieuschutzgebieten leer, in Häusern, die – trotz Verbots – in Eigentumswohnungen umgewandelt werden. Überall entstehen neue Bars, in denen Drogenhandel mit Alkoholika betrieben wird – aber für Kinder und Eltern wird in dieser Mafiaökonomie namens Neoliberalismus nichts getan ?!!!

Ich bitte alle jungen Frauen und Paare, ihren Kinderwunsch eher durch eine Adoption eines Kindes, das seine Eltern verloren hat denn durch eine Neugeburt zu stillen und  Schwangerschaft/Geburt/Kind vorher grundlegend zu „behirnen“ bevor sie in der Gemeinschaft jammernder und frustrierter Mütter landen und ihr Kind zur Neurotiker*in und/oder Psychopath*in  machen. Dies würde sicher auch die Lehrer*innen entlasten. Besonders, wenn bereits die Mütter unter ADS oder ADHS leiden.

Da Jeff Bezos der Ober-Techno-Plutokrat ist, dessen unternehmen MK Turk auch für die Datenkleptokratie von Facebook und Cambridge Analytica verantwortlich ist, werde ich mir das Buch von Antonia Baum auf keinen Fall bei Amazon bestellen. Leider war dem Artikel von Carola Padtberg eine Anzeige zugeschaltet, die eine Bestellung über Amazon empfiehlt. Das Buch kann über jeden Buchladen bestellt werden und frau* spart auch die Zustellungsgebühr.

(1) „Techopatria“ ist ein Begriff, den die „Bielefelder Soziolog*innen“. Ihre theoretischen Forschungen dokumentierten sie in „Beiträge zur feministischen Theorie und Praxis„, deren Erscheinen ab  2008 eingestellt wurde. Ich sehe seitdem kaum noch fundierte Patriarchatskritik in der neuen feministischen Bewegung, die meiner Auffassung gemäß sehr verkleinbürgerlicht ist, wie man auch am „Mizzy Mag“ sehen kann. In ihrer letzten Debatte im Gorki-Theater hatten sie noch nicht einmal eine Religionskritiker*in im Podium. Damit aber beschreitet das Magazin einen Weg, der hinter das Werk von Olympe de Gouges zurück fällt. Die Frage „Kann Religion heute überhaupt noch als Vehikel verstanden werden, das gesellschaftlichen Zusammenhalt stiftet und Teilhabe ermöglicht?“ konnte deshalb nicht kritisch reflektiert werden. Es war noch nicht einmal möglich, darüber zu sprechen, ob und wie Frauen aus den Religionsgemeinschaften bzw. Institutionen austreten können. Zu untersuchen wäre ferner, ob die Technokratie bzw. Technopatria als globales System mit dem Twitter-World-Leader Donald Trump, der durch Facebook, Cambridge Analytica und Amazon TK Turk an die Macht gehievt wurde, immer mehr Frauen in Religionsgemeinschaften katapultiert, die jedoch heute – durch Zentralisisierungsprozesse – wesentlich als Transmissionsriemen dem „globalen heiligen Krieg“ dienen. Dies eben deshalb, weil auch sie Teil des globalen und totalitären Kapitals in seinem Niedergang sind.

 

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