Abschiebungen von Rom*nija stoppen!

An dem, was die europäische Menschenrechtskommission hier 2012 schrieb, hat sich bis heute nichts geändert/verbessert:

„Among the most vulnerable members of the displaced population in and out of the region remain the Roma who are among the groups which are most discriminated. Deep-rooted prejudices against Roma and lack of political will have prevented the finding of durable solutions to the serious, long-standing human rights issues concerning this population in the former Yugoslavia, as in the rest of Europe. Of particular concern have been forced returns of Roma refugees from western European countries to Kosovo, a post-conflict society still struggling to come to terms with the consequences of the armed conflict. A number of expelled Roma have returned to the lead-contaminated camps of Česmin Lug and Osterode in northern Mitrovica, inhabited by Roma families, including children, who suffer from very serious effects to their health“

Doch es ist nicht nur die Armut und Diskriminierung, die ihnen zusetzt, sondern der Hass auf sie hat sich festgesetzt und schlägt immer wieder in Gewalt – auch gegen die Kinder – um. Im Gegensatz zu den Jüd*innen, die ebenfalls seit der Antike verfolgt und ermordet wurden, haben sie keinen Staat aufbauen können und sind dem Hass schutzlos ausgesetzt. Sie werden deshalb immer wieder vertrieben. Zynischerweise wird dies zumeist von der deutschen Stammtischpresse als „Nomadentum“ dargestellt. Dabei ist der Stadtteil Sulukule in Istanbul ein klarer Gegenbeweis. Dort leb(t)en seit mehr als tausend Jahren viele Roma über viele Generationen hinweg, bis auch dort ein Gentrifizierungsprozess einsetzte, der immer mehr von ihnen von vertrieb.

Die Bevölkerungsgruppe der Roma hat noch nie einen Krieg begonnen und geführt. Sie wurden um die Jahrtausendwende des 1. Milleniums von den Mamelukenarmee unter Mahmud von Ghazni aus ihrer angestammten Heimat Sindh/Punjab verschleppt und versklavt und leben seitdem in der „Diaspora“.  Durch die Akkumulation von DestruktivQUALifikation (Wilhelm Reich nannt dies in seinem Buch „Massenpsychologie des Faschismus„: „emotionale Pest„) richten viele Gadjo ihre Aggressionen gegen Schwächere. Dies insbesondere, weil sie sich mit dem Starken und den Siegern identifizieren („Identifikation mit dem Aggressor„). Auch das Massenmordsystem des NS begann seine fabrikmäßig organisierten Tötungen mit kranken und behinderten Kindern, also denen, die sich am wenigsten wehren können. Dieses Böse, basierend auf dem Sozialdarwinismus ist nach 1945 nicht überwunden worden, sondern immer noch vorhanden und bedroht „ausgerechnet“ die, die am friedlichsten und schwächsten sind.

„Die Tötung der Kinder wurde in der Regel durch Injizieren von Gift ins Herz vorgenommen. Doch manche Naziärzte waren noch ungeheuerlicherund überließen die Kleinkinder dem langsamen, qualvollen Tod durch Verhungern. Einer war Dr. Hermann Pfannmüller, von dem berichtet wird, dass er beim Gang durch das unter seiner Leitung stehende „Krankenhaus“ ein vom Hunger gepeinigtes Baby an den Füssen hochhielt und sagte: „Dies hat noch ein paar Tage“ (Quelle)

Diese Fabel – die mir ein Rom in meiner Nachbarschaft mal erzählt hat – macht dies ebenfalls deutlich:

Ein Wolf, ein Löwe und Tiger haben sich im Kreis um ein Lamm aufgestellt. Sie verhandeln darüber, wer den größten Anteil von dem Lamm fressen darf. Das Lamm in der Mitte ist die Romni.

Die Rom*nja sind dieser menschenfeindlichen Zivilisation immer noch schutzlos ausgeliefert. Auch Deutschland ist deshalb im Grunde nicht sicher für sie. Aber sie hoffen immer noch darauf, dass aus den Nazi-Verbrechen an ihnen (die bekanntlich nicht nur in Deutschland gegen sie wüteten, sondern insbesondere auch in Jugoslawien), die richtigen politischen Schlussfolgerungen gezogen werden: Dass sie in Deutschland Bleiberecht bekommen und mit Respekt behandelt werden.

Deshalb:

Demo So. 10.07.2016, 14:00 Uhr, Hermannplatz Abschiebungen von Rom*nja stoppen! Demonstracija, 10.07.2016., 14 sati, Hermannplatz (Berlin) Stop deportacijama Roma! (serbski ispod) Nachkommen von Völkermord-Opfern Schutz und Lebensperspektive bieten – Bleiberecht für alle Rom*nija ! Seit Mai protestieren wir Rom*nija familien in Berlin gegen die uns drohende Abschiebung, für unser Bleiberecht und ein Bleiberecht für alle…

über Stop deportacijama Rom*nja! via oplatz-net

siehe dazu auch: „Sichere Herkunftsländer?“ und „Stoppen wir die Abschiebung der Rroma“ auf diesem Blog.

Facebook: https://www.facebook.com/events/1227430920615198/

Ohne Mampf keine Kampf, deshalb:

Bitte spendet für  ihren Kampf für Bleiberecht!

Bitte die Betterplace-Spenden-Kampagne auch beim Teilen des Facebookevents oder Mobi-Clips hinzufügen!

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WE ARE BORN FREE! – CAFE`

As you know, I’ve criticized the „We-are-born-free“-campaign of Bino and did’nt receive an answer on my critical article about it. I’m disappointed about this and will spread my article on the opening of the café. And now I’ll hear „Born to be free“:

Dear Friends and Enemies, I am very exited to announce and invite you all to the opening of Wearebornfree! Cafe` at Waldemarstr.46, 10999 Kreuzberg- Berlin on the 15th of July 2016 starting from 11am. As far as you, since the eviction of our protest camps at Oranienplatz and the school- Ohlauerstrasse. After the fake agreements…

über OPlatz — Berlin Refugee Movement

And please write a comment on: https://foodandpeace.wordpress.com/2015/12/04/are-we-born-free/

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Passporting in June — Antoine Cassar

Thank you, Antoine Cassar, for organizing this!

This is a busy month for the ‘anti-passport’, with events organised by readers of the poem in different places and across different ‘genres’. An exhibition in Paris, a solidarity action with refugees in Zagreb, a multilingual choir in the Jura mountains, and a theatre production in Athus, Belgium. From 10th June, as part of the collective exhibition Passeport(e) […]

über Passporting in June — Antoine Cassar

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Lets support Bintou´s going to Senegal to fight FGM — iwspace

It’s very important to act against the cruel FGM. So please, support Bintou and donate!

We only still need that 40 people donate 30 Euro and that is it! Bintou goes and represents all of us who want a world without FGM! 40 x 30,00 € – still needing: 598,00 € CLICK HERE TO DONATE Bintou wants to go to Senegal to participate in an International Conference against Female Genital […]

über Lets support Bintou´s going to Senegal to fight FGM — iwspace

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Das imperialistische Patriarchat heute

Vorwort:

Zu mir und meiner Motivation: Ich bin Patriarchatskritiker*in geworden weil meine Kindheit von patriarchaler, häuslicher Gewalt überschattet war. Meine Mutter wurde in der Ehe vergewaltigt, ihr jede Selbstbestimmung geraubt und nach langem psychischen Leiden, in dem sie als Objekt der deutschen Pharmamedizin missbraucht wurde, erhängte sie sich in einer Psychiatrie. Ich selbst wurde als Kind ständig verprügelt und sexuell missbraucht sowie im Alter von 15 Jahren von zwei deutschen Männern vergewaltigt. Auch die männlichen Lehrer verabreichten uns Schläge auf die Wangen, wenn wir im Unterricht einen Fehler machten. Unser Englischlehrer in der Mittelschule war besonders brutal, weshalb ich in Bezug auf die englische Sprache neurotisch wurde. Für mich waren deutsche Männer die gewalttätigsten, die auf diesem Erdball herum liefen. Kein Wunder, ich wurde 1956, nur 9 Jahre nach dem Sieg der Alliierten über Nazi-Deutschland geboren und die meisten Personen, mit denen ich in Berührung kam, waren im NS sozialisiert und zumeist Mittäter, die mir (ich war ein freches Mädchen aus dem Proletariat) immer wieder an den Kopf warfen, dass „man“ vergessen hätte, mich „zu vergasen“. Diese Gewalterfahrungen führten dazu, dass ich mich in meiner Jugendzeit begann, mich intensiv mit der Geschichte, den gesellschaftlichen Voraussetzungen und Grundlagen dieser patriarchalen Gewalt zu beschäftigten. Erst später lernte ich durch Genderforschung, dass weltweit über 95% aller Homizide / Femizide von Cis-Männern begangen werden. Ich verstand mich lange Zeit als Feministin, organisierte Frauendemonstrationen gegen Männergewalt, arbeitete in Frauengruppen mit, doch kritisierte Alice Schwarzer öffentlich auf einer Veranstaltung in Berlin, als sie für „Frauen in’s Militär“ warb und distanzierte mich u.a. deshalb vom bürgerlichen Feminismus, blieb aber weiterhin Patriarchatskritiker*in.

Was bedeutet das imperialistische Patriarchat heute?

Die patriarchale Macht und Gewalt ist im militärindustriellen Komplex konzentriert. Produzierte Waffen wurden schon in Zeiten der Stammeskulturen vor der Entstehung der Sesshaftigkeit und Gründung von Stadtstaaten nicht nur zur Jagd benutzt, sondern auch zum Frauenraub. Frauen waren die ersten Menschen, die versklavt wurden. Und sie wurden stets doppelt ausgebeutet, da ihre Gebärfähigkeit als „Natur“ angesehen wurde, die sich von patriarchal organisierten Stämmen angeeignet wurde. Dies zeigt auf: Frauen sind das kolonialisierte Geschlecht. (siehe dazu die Forschungen von Gerda Lerner)

Der militärindustrielle Komplex, der auch durch patriarchalen Korpsgeist (Männerbündelei) gekennzeichnet ist, ist zu einem miltärtechnologischen geworden. Der Krieg gegen die Geflüchteten richtet sich in besonderer Weise gegen geflüchtete Frauen. Dies, weil die Kriege den Zweck haben, die „Überflüssigen“, das Surplusproletariat (früher wurde viel von „Überbevölkerung“ gesprochen!),  zu reduzieren, insbesondere die, die noch mehr „Überflüssige“ produzieren, worauf ich gleich noch genauer eingehen werde.

Das imperialistische Patriarchat versklavt Frauen nicht nur massiver als je zuvor, sondern mehr denn je sind es Frauen, die weltweit durch Kriege und deren „Nebenwirkungen“, wie zerstörte Ernten, Massenvergewaltigungen mit anschließender Hinrichtung ermordet oder durch Menschenhandel mit Zwangsprostitution schleichend getötet werden. Viele ersticken auch im Kerker der häuslichen Gewalt von Ehe und Familie.

In Deutschland wurde erst ab 1995 die Vergewaltigung in der Ehe strafrechtlich verfolgt. Was aber ist mit unseren Schwestern, die dies nur unter Nachteilen anzeigen bzw. dadurch mit Ausweisung bestraft werden, weil sie noch kein Bleiberecht haben und dies aufgrund einer gescheiterten Ehe dann nicht bekommen? Eine Ehe mit einem Deutschen einzugehen ist für geflüchtete Frauen oftmals die einzige Möglichkeit, ein Bleiberecht zu bekommen und genau dies fördert die Zwangsprostitution, da viele deutsche Männer ihre Ehefrauen „anschaffen“ schicken.

Und hier noch ein anderer Blick auf den Sexismus a la „Tittytainment“, der in der Debatte bezüglich der Silvesternacht in Köln überhaupt nicht zur Sprache kam:

Die microelektronische Revolution hat die Produktion grundlegend automatisiert. Der Faktor Mensch bzw. die lebendige Arbeitskraft wird im heutigen Produktionsprozess kaum noch gebraucht. Im Buch „Die Globlisierungsfalle“ das 1998 erschien, wurde ein Treffen der ökonomisch mächtigsten Bosse, Manager, Thinktanks und Politiker in San Franzisco beschrieben. Hauptdiskussionsthema der Veranstaltung war die These, nach der im 21. Jahrhundert nur noch 20 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung ausreichen würden, um die Weltwirtschaft in Schwung zu halten. Die restlichen 80%, so war die Strategie, sollten mittels „Tittytainment“ – einer verblödenden und sexistischen Unterhaltungsindustrie – von Aufständen abgehalten werden. Tittytainment ist eine Mischung aus „Tits“ (weiblichen Brüsten) und „Entertainment“. Das ist mit der Grund, warum sich beim Surfen im Internet immer wieder popups mit Pornobildern öffnen und dementsprechend Sexismus verbreiten. Der Sexismus der Medien macht Frauen zu Objekten der patriarchalen Vorstellung von Erotik/Sexualität und setzt die – im Grunde nie vorhandene Hemmschwelle für Tätlichkeiten/Übergriffe von CIS-Hetero-Männern auf Frauen* noch weiter herab. Doch da „Tittytainment“ auch „triviale Unterhaltung“ (Stammtischniveau) bedeutet, wird die Qualität des Journalismus herabgesetzt. Die dadurch hervorgerufene Verblödung bereitet solchen Männern, wie Donald Trump – dessen Gefolgschaft kürzlich noch den Mord an der britischen Labour-Abgeordneten Jo Cox bejubelte – den Weg. Er steht für die Vorherrschaft der „rich, white stupid men“ und wird dementsprechend auch von Rechtspopulisten und Nazis in Europa beklatscht. Woran wir wieder die Gemeinsamkeiten von Sexismus und Rassismus sehen. Der USamerkanische Präsidentschaftskandidat der Republikaner ist aber auch die Personifikation des Amoklaufes des Patriarchats, das seit dem letzten Jahrhundert ein Massenmordsystem ist. Der Vernichtungswille kommt auch darin zum Ausdruck, wenn Trump davon spricht, dass er auch Atomwaffen einsetzen würde…, denn „Warum stellen wir sie sonst her?“

Der globale Krieg, der sich angeblich gegen jihadistische Terroristen richtet, aber immer mehr von ihnen hervorbringt, hat seit dem proletarischen Aufstand in Tunesien, der durch die Selbstverbrennung von Mohamed Bouazizi ausgelöst wurde und sich über Ägypten bis nach Spanien ausweitete an Dynamik zugelegt. Mit dem Nato-Krieg gegen Gaddafi und dem Krieg gegen Assad versuchte der sogenannte Westen die „Arabellion“ nicht nur durch Einsickern von Militärs in die Reihen der „Rebellen“ und direkte militärische Interventionen unter ihre Kontrolle zu bringen und gemäß ihrer Strategie zu steuern, sondern war und ist gleichzeitig auch dadurch geprägt, dass die imperialistischen Mächte den Kontinent Afrika unter sich neu aufteilen wollen. Insofern galt die Beseitigung Gaddafis auch der Schwächung der Afrikanischen Union.

Die Journalistin und Publizistin Charlotte Wiedemann merkte in einer Veranstaltung zum „Weißen Blick auf Afrika“ sarkastisch an, dass insbesondere die Deutschen ja Afrika sehr mögen, „aber nur ohne Afrikaner“.. Und heute brauchen sie diese weder als „Menschenmaterial“ noch Arbeitssklav*innen. In Anbetracht der kolonialistischen Verbrechen, wie z.B. dem Völkermord an den Herero und Nama,  der nie als solcher von deutscher Regierungsseite eingestanden wurde, ist dies ein unerträglicher Ausblick in die Zukunft, vor allem da Eugenik in afrikanischen Ländern,  wie z.B. in Kenia praktiziert wird.

Insbesondere Thilo Sarrazin hatte vor der Gebärfähigkeit und vor allem – im Gegensatz zu den deutschen Frauen – vor deren Gebärfreudigkeit von Migrant*innen – unverschämt sexistisch und biologistisch – gewarnt. [1] Und seit der sogenannten „Arabellion“ gilt diese als Gefahr, da „die Überflüssigen“ anfingen, gegen ihre Verelendung und Armut zu revoltieren.

Insofern gelten die geflüchteten Frauen in Deutschland auch mehr als „lästige Beigabe“ der von der Wirtschaft und Demographieplanern gewünschten Einwanderung denn als die, die besonders schutzbedürftig sind. [2] Immer wieder sind es Frauen in Lagern, die nicht sexistische Gewalt erleiden müssen, da es kaum noch Frauenfluchtwohnungen gibt. Bitte unterstützt deshalb die Kampagne von „Women in Exile &  Friends“ und ihre Bustour!

Doch kommen wir noch einmal auf die Flüchtlingspoltik der deutschen Regierung und ihren „C“ (für christlich) – Parteien zu sprechen: Gemäß christlicher Ethik hätte es heißen müssen: „Frauen und Kinder zuerst“ bzw. es hätten insbesondere diese aus den Massenvernichtungsregionen dieser Welt herausgeholt und in Sicherheit gebracht werden müssen. Dies unterblieb, denn die „Zivilisatoren“ an der Macht haben sich noch nie durch wirkliche Humanität, sondern eher durch Raubmordpolitik hervorgetan. Insofern ist es auch nicht verwunderlich, dass alle patriarchalen Religionen heute ideologisches Schmiermittel für ihre weiteren Raubmordkriege sind.

Diese müssen wir stoppen !

Es ist Zeit für einen – das Patriarchat aufhebenden – humanitären Aufstand gegen die organisierte Unmenschlichkeit!

Holen wir die Frauen*, unsere Schwestern, aus den Lagern!

[1] siehe: http://www.faz.net/aktuell/politik/was-thilo-sarrazin-sagt-staendig-neue-kleine-kopftuchmaedchen-1869063.html (zuletzt abgerufen am 28.06.2016)

[2] Frauen gelten als „Risikoarbeiter*innen“, da sie a) schwanger werden können sowie b) bei Krankheit ihrer Kinder zu hause bei ihrem Kind bleiben müssen. Damit bzw. mit angeblich mehr „Fehlzeiten“ wird sogar die Unterbezahlung von Frauen generell legitimiert. Nicht nur das, in einigen Unternehmen mussten Frauen sogar nachweisen, dass sie sterilisiert bzw. gebärunfähig sind. Siehe auch hier: http://www.berliner-zeitung.de/frauen-wehren-sich-vor-der-weltbevoelkerungskonferenz-gegen-zwangsmassnahmen-ohne-sterilitaetsnachweis-keinen-job-17270304

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Today’s revisionism is war propaganda

„Deutsche Welle“ published: „But Stalin was the first to transform himself into a flint, and he did everything possible to help Hitler to power, and subsequently lead him to war.“ This could be written out of the pen of Ernst Nolte  and is dangerous revisionism! No single word about the start of the „war against the ‚Jewish Bolshewism‘“ which startet 1919 as counter-revolution in Germany can be find in this article!

The first famous victim of this war, basing on a very scary conspiracy ideology was Rosa Luxemburg and thousands of revolting workers had been killed under the rule of Gustav Noske too. Another famous victim: Kurt Eisner. More and more communists, socialists and anarchists had been killed by far right-wing and counter-revolutinary troups under the leadership of the „Ludendorffs„. Because the German revolution failed, the Russian stagnated and brought Stalin and his ideology of „Socialism in one country“ to power. Ludendorff and the Freicorps didn’t play with cuddly toys between 1918 – 1933. So what? They have been the real and responsible precursors of the Nazi regime and WWII.

Viktor Yerofeyev, the author, is a writer, a litterateur, not a historian. It’s scary, that the Deutsche Welle was publishing such a stupid article on base of personality cult on the day of the German aggression against Russia! In an interview with the German newsmagazine „Der Spiegel“, when the interviewer said: „Who doesn’t confrontate himself with his history, will be overrolled by it catastrophically.“ Yerofejew answered: „Yes. Who will understand the history, is needing the wisdom of analysis and reflection.“ But this is missing in the article. Therefore we have to ask „Deutsche Welle“ and Viktor Yerofeyev, if want a more catastophic „Untergang“ than last century happened.

For everybody, who is liking good literature: The book „Success“ of Lion Feuchtwanger is a historical drama of the rise of Nazism. I’ll think, he was a better writer than Yerofeyev is.

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Berliner JobCenter blockiert die Betreuung einer 92jährigen Frau durch deren Tochter

Marianne S. *, 55 J., verwitwet, Dolmetscherin und Sprachlehrerin, kam im Herbst letzten Jahres nach Berlin, wo sie früher schon mal gelebt hatte und die „Beratungsstelle für Frauen in binationalen Partnerschaften“ mitgegründet hatte. Sie war auch mit einem amerikanischen Staatsbürger verheiratet und in Berlin getraut worden, mit dem sie später längere Zeit in den USA und anderen Staaten gelebt hat. Zuletzt lebte sie in Stuttgart*, wo Sie von Zuhältern bedroht wurde, da sie dort gegen Zwangsprostitution von insbesondere Minderjährigen agiert hatte und sie dadurch zur Flucht aus dieser Stadt genötigt wurde. Sie besorgte sich eine Arbeitsstelle in Berlin, bekam bei einem Besuch in Berlin dazu eine mündl. Zusage und verließ sich darauf, die Arbeit zeitnah beginnen zu können. Außerdem wollte sie später eine Weiterbildung zur Erzieherhelferin (die es nur in Berlin gab) absolvieren, um dann Sprachkurse für Kinder zu machen.

Doch diese Perspektive platzte: Der zugesagte Job wurde ihr nicht gegeben und sie wurde obdachlos, nachdem ihr Erspartes aufgebraucht war, da sie sich in einer Pension einquartierte und selbst zahlte.  Ihre Suche nach einer preisgünstigen Wohnung war erfolglos und sie kam dann in einem Wohnheim für obdachlose Frauen unter. Für ein kleines Zimmer darin zahlt das JobCenter 1.000,– € monatlich.

Leider wurde auch ihr Weiterbildungsgesuch abgelehnt, da sie angeblich für die Arbeit mit Kindern zu alt sein würde. Auf mich wirkt sie allerdings wie eine 40jährige Frau, die voller Tatkraft und sehr gebildet ist sowie gerne arbeitet.

Kürzlich wurde Marianne S. von ihrer 92jährigen Mutter in Hannover angerufen, die allein lebt und der es aufgrund einer fortgeschrittenen Makula sehr schlecht geht. Nach einem Besuch bei ihr hat sich Marianne S. dazu entschlossen, ihrer Mutter beizustehen und sogar schon eine günstige Wohnung zur Untermiete in Hannover gefunden. Dort kann sie bereits im 1. Juli einziehen und sich um ihre Mutter kümmern.

Doch nun macht das JobCenter in Berlin Schwierigkeiten und baut bürokratische Hürden auf, die zum Verlust der neuen Wohnung führen könnten und zusätzlich die Betreuung ihrer Mutter gefährden: Zur Bewilligung des Umzuges (ohne Möbel!, d.h.: es müssen nur die Fahrkosten von Berlin nach Hannover gezahlt werden) soll sie erst noch sämtliche Atteste über die Krankheiten ihrer 92jährigen Mutter einreichen sowie die Angemessenheit der Wohnung nachweisen.  Für die Wohnung muss noch nicht einmal eine Kaution gezahlt werden, sie kostet 250 € Monatsmiete und alles lässt sich im Internet im Immobilienscout nachlesen. Nicht nur das: Es ist Aufgabe des JobCenters selbst, die Angemessenheit der Wohnung abzuklären!

Zahlt das JobCenter Berlin lieber weiterhin 1.000 €  für die Unterbringung in einer Unterkunft für Obdachlose, statt ein Flixbus-Ticket (Kosten: 11 € ) für die Fahrt nach Hannover und eine Wohnung für 250 € Miete zu bewilligen, die dann aber vom JobCenter Hannover bezahlt werden würde? Sehen JobCenter-Mitarbeiter*innen in ihren „Kund*innen“ ggf. Leibeigene, die sie nur ungern aus der Leibeigenschaft entlassen wollen? Wie viele Geldmittel werden durch solch ein Verhalten sinnlos verschwendet?

*Der Name wurde aus datenschutzrechtlichen Gründen geändert

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Warum Philipp Ruch in den Tigerkäfig springen sollte

(c) Oliver Feldhaus #fluechtlingefressen

(c) Oliver Feldhaus #fluechtlingefressen

Ich habe mich hier der neuen Aktion vom „Zentrum für politische Schönheit“ mit den libyschen Tigern gewidmet: Ich bin dafür, dass Philipp Ruch als Erster in den Käfig mit den Tigern springt. Dies aber nur, wenn sie auch wirklich hungrig sind. Seine Stelle im ZPS solllte von einer politischen Künstler*in aus Afrika, die noch in einem der Käfige in Libyen gefangen gehalten wird, übernommen werden. Sie sollte in Deutschland Asyl erhalten und könnte im Privatjet des französischen Multimillionärs und Philosophen Bernhard-Henri Lévy (dem Idol von Philipp Ruch) nach Deutschland transportiert werden. Die Begründung für meine Wahl und die Transformation dieses ZPS-Projektes ist aus diesem Blogkommentar ableitbar.

Das Projekt „Sarkophag für Heckler&Koch“ hätte ich aus vollem Herzen unterstützt, vor allem, da es mir darum geht, die Ursache für Flucht zu überwinden. Eine der Hauptursachen sind Kriege, die durch die Profitinteressen der globalen Waffenindustrie  ausgelöst werden. Insbesondere wegen dem angestrebten neuen Pakt mit der libyschen Regierung sowie auch wegen dem Ansinnen von deutscher Regierungsseite, Polizeikräfte in Marokko, Algerien und Tunesien zu trainieren, sollte eher gegen den Militarismus agiert werden, statt ihn auch noch zu befeuern.

Bekanntlich sind Hecker&Koch-Waffen innerhalb des staatlichen Gewaltmonopoles Deutschlands Pflicht. Es ist anzunehmen, dass die nordafrikanischen Polizeikräfte auch auf Heckler&Koch „eingeschworen“ werden sollen und dass der Pakt zwischen den nordafrikanischen Staaten und der deutschen Regierung in erster Instanz Business für den militärindustriellen Komplex bedeutet. Dies natürlich auf dem Rücken und gegen den Willen friedliebender Zivilist*innen auf dem ganzen Erdball und insbesondere denen, die vor Krieg und Folter geflüchtet sind.
Ursache der Fluchtbewegung aus Libyen ist u.a. der Nato-Krieg gegen Gaddafi 2011, der von Frankreich aus ins Werk gesetzt wurde und den ich als Konterrevolution gegen die „Arabellion“ ansah. Denn natürlich ging es den westlichen Mächten darum, schnellstmöglich die Kontrolle darüber zu bekommen und es wurde „islamistischen Einflüssen“ sowie den vielen dort lagernden chemischen Waffen gewarnt, die jedoch alle aus der Produktion des Westens, insbesondere Deutschlands stammten. Und nicht nur das: Deutschland hat Polizei und Gaddafis Geheimdienstler ausgebildet:

(…) Mitte Juni 2005 war eine fünfköpfige Gruppe deutscher Sicherheitsexperten, darunter ein ehemaliger Soldat und zwei aktive Polizeibeamte aus Nordrhein-Westfalen, zu einer vierwöchigen Sondierungsreise nach Libyen geflogen. In diesem
Team befand sich auch Ralf Kummer, Jahrgang 1968, ehemaliger Kommissar in der GSG-9 (Grenzschutzgruppe 9) und diplomierter Verwaltungswirt aus Bielefeld. Kummer hatte bereits Militärkräfte in Afrika geschult.
Die im ostfriesischen Wiesmoor ansässige Firma BDB Protection GmbH nahm die Ausbildung selbst im Dezember 2005 auf. Vier ständige Trainer und eine wechselnde Anzahl zusätzlich eingeflogener Spezialisten – insgesamt etwa 40 – trainierten bis Anfang Juni 2006 insgesamt 120 libysche Polizisten sowie 30 Geheimdienstler. Der Tross wohnte zunächst in einer Polizeikaserne in Tripolis, bis er in ein angemietetes Wohnhaus umzog. Das Ausbildungsprogramm begann mit dem vierwöchigen Kurs „Taktisches Vorgehen bei Zugriffen in Gebäuden“ gefolgt von einem einwöchigen Fahrtraining. Anschließend wurden das Entern von Schiffen und das Absetzen aus Hubschraubern geübt. Nach Aussage eines Ausbilders war die Vorqualifikation der einheimischen Polizisten desaströs, das Training musste bei Null anfangen. Der finanzielle Umfang dieses Geschäfts betrug 1,6 Millionen Euro, von denen jedoch allein 200.000 für Dolmetscherkosten und etwa eine halbe Million an Provisionen zu Buche schlugen (1). Ehemalige deutsche Polizisten verdienten dabei 4.000 Euro pro Monat, die noch aktiven bis zu 15.000. (…)
(1) – Vgl. Der Spiegel 15/2008, S. 38
Quelle, S. 36

Die französische Regierung und das französische Kapital hatten gerade Tunesien als Einflußsphäre verloren und nun erhofft, sich das erdölreiche Libyen als Absatzmarkt sichern zu können. Eben deshalb übernahm der französische Präsident Sarkozy die Führung innerhalb der Intervention des Westens und der Nato in Libyen, während der Hauptgeschäftspartner Gaddafis, Deutschland, sich – eben deshalb – zurückhielt. Philipp Ruch „juckte“ das gar nicht, sondern warb für die Intervention in Libyen.

Selbst noch im August letzten Jahres, in dem doch der Weltöffentlichkeit auch in Bezug auf den Irak und die Tötung/Absetzung von Saddam Hussein sowie der Verfolgung der Baath-Parteigänger und den Sunniten klar geworden war, dass es falsch ist, einen Diktator zu stürzen und zu beseitigen, wenn nicht gleichzeitig eine soziale emanzipatorische Bewegung eine neue Gesellschaftsform sowie Regierung aufgebaut wird, verteidigte er dies in einem TAZ-Interview. Vernachlässigt mensch den Aufbau der gesellschaftlichen Alternative, dann kann es noch mehr Mordbrennertum als vorher geben, d.h. sich die Situation für die Zivilbevölkerung noch weiter und dramatisch verschlechtern. Und so ist es leider: Die Situation der Zivilist*innen im Irak und Libyen ist katastrophaler als vor dem Krieg. Insbesondere leiden die SubSaharians in Libyen und es gab viele Pogrome seitens der libyschen Rebellen gegen die afrikanischen Arbeitskräfte, die dadurch zur Flucht gezwungen wurden. Sehr viele von ihnen wurden von den Rebellen beraubt und ermordet, Frauen vergewaltigt und noch mehr von ihnen landeten in den „Auffanglagern“, über die Human Rights Watch berichtete. Es ist inzwischen klar, dass die Entstehung des „Daesh“ (ISIS/ISIL/IS) sich insbesondere durch die imperialistische Einmischung von Nato-Staaten gebildet haben. Es wurde auch gegen das erklärte Votum der OAS verstoßen. Die Missachtung des Vetos der OAS und das, was im „Hintergrund“ unter „Ziel 4: Die afrikanische Einheit verhindern“ nachzulesen ist, schürte den Islamismus a la Boko Haram auch in den SubSaharischen Staaten. Ferner breitete sich der Bürgerkrieg in Libyen auch auf Mali aus und mittelerweile heißt es: „In Mali geht es nicht darum, den Frieden zu sichern, sondern Krieg zu führen.“ Außerdem wurde die „Rebellion gegen Gaddafi“ zur Blaupause für die „Rebellion“ gegen Assad in Syrien benutzt:

„Die öffentliche Wahrnehmung des Syrien-Konfliktes in westlichen Medien ist die Geschichte einer großen Illusion und Desillusion namens arabischer Frühling. Es ist auch die Geschichte massiver Falschinformationen. Als der Konflikt im März/April 2011 ins Blickfeld der großen Medien geriet, ließen die Gegner des Assad-Clans kein Mittel unversucht, um eine Wiederholung des Szenarios zu erreichen, das in Libyen zum Sturz Gaddafis geführt hatte.Ein Volk erhebt sich gegen den Tyrannen“ so hieß die Propaganda-Parole.‘ “ (Quelle)

Doch Philipp Ruch scheint dies bis 2015 und bis heute nicht reflektiert zu haben:

(Frage:) „Wenn es um Leitbilder geht, mangelt es Ihnen nicht an Selbstbewusstsein. Sie scheuen sich nicht, sich ins Erbe des französischen Multimillionärs und Philosophen Bernhard-Henri Lévy zu stellen.“

(Ruch:) „Er ist ein großartiger Impulsgeber. Ich bin zutiefst von einer Szene, die ich mit ihm verbinde. In Deutschland wurde 2011 die Frage diskutiert, ob man zum Sturz des libyschen Diktators Gaddafi die Rebellen im Land unterstützen könne – oder ob damit nur Islamisten unterstützt werden. Während die deutschen Intellektuellen nur darüber diskutierten, wer denn diese Rebellen seien, flog Lévy einfach hin. Er gab auf der Treppe seines Privatjets in Bengasi ein kurzes Statement in die Kameras: „Ich war gerade beim Rebellenrat, ich habe die gerade getroffen, ich werde jetzt meinem Präsidenten empfehlen, diesen fantastischen Widerstandskämpfern zu helfen.“ Dann dreht er sich um, die Tür schließt, das Flugzeug hebt ab. Anschließend hat die Nato auf Betreiben Frankreichs einen Diktator beseitigt.“ (Quelle: https://www.taz.de/!5217536/)

Im Syrien-Krieg geht es nicht um „die Beseitigung eines Diktators“, sondern um Rohstoffinteressen.

Dies gibt mittlerweile sogar Robert F. Kennedy Jr. zu. Nur von seiten des ZPS hört mensch dazu gar nichts. Auch keine Kritik an Waffenlieferungen von ihrer Seite, obwohl der overflow an Waffen in die Krisenregion doch bekanntlich – da Kapitalismus ein Raubmordsystem ist – das Morden und damit auch das Füchten anheizt.

Letztes großes Geschäft in diesem Jahr von H&K:

„Die baden-württembergische Waffenschmiede Heckler & Koch darf demnach unter anderem 1.210 Maschinengewehre und -pistolen in den Oman, 487 nach Indonesien und 130 an die Vereinigten Arabischen Emirate liefern. In den Oman sollen Kleinwaffen und Teile dafür im Wert von 7,1 Millionen Euro geliefert werden. Für die Lieferung in die Emirate erhält Heckler & Koch 1,5 Millionen Euro.(…) Der Exportanteil von Kleinwaffen erreichte 2015 den tiefsten Stand seit 15 Jahren.  Zu Kleinwaffen zählen Gewehre, Maschinenpistolen, Handgranaten und tragbare Raketenwerfer. Mit ihnen werden in Bürgerkriegen wie in Syrien auch viele Zivilisten getötet.“ (Quelle)

Soviel mir bekannt ist, hat oder hatte P. Ruch die Emailaddi heckler&koch(at)politicalbeauty(dot)de. Vielleicht wurde er inzwischen von HK „gekauft“ und macht deshalb dieses Projekt nicht???

Mensch hätte das Sarkophag-Projekt mit einem Sternmarsch von vielen Menschen nach Oberndorf und einem Camp rund um H&K verbinden können. Fragt doch bitte kritisch nach, warum dieses Projekt, das für dieses Jahr geplant war, nun doch nicht stattfindet.

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Was ist Imperialismus?

„Globalisierung“ ist nur ein anderer Ausdruck für „Imperialismus“, aber dieser Begriff wurde bereits in dem Buch „Die Globalisierungsfalle„, das 1996 erschien, salonfähig gemacht und ersetzte in der deutschen Linken den Begriff „Imperialismus“. In dem Buch wurde beschrieben, dass den Managern der „global player“ klar war, dass – bedingt durch die microelektronische Revolution – in den nächsten 2 Generationen 80% der proletarischen Weltbevölkerung „überflüssig“ werden würde. (Bitte vergleicht dies damit, was André Gorz in seinem Buch „Wege ins Paradies“ beschrieb…)

Der Imperialismus zeichnet sich gegenüber dem vorkapitalistischen Kolonialismus dadurch aus, dass er durch Sachzwänge der Kapitalakkumulation geprägt ist und jede Nation, die die ursprüngliche Akkumulation durchlaufen hat, dazu zwingt, selbst Kapitalexport zu betreiben, d.h. imperialistisch zu werden. Dies bedeutet natürlich, dass sich der Konkurrenzkampf auf dem Weltmarkt um Absatzmärkte zuspitzt und immer mehr Nationen entweder zu den Verlierern gehören (Griechenland ist ein Beispiel in Europa) oder es Nationen erst gar nicht gestattet, zu Nationalstaaten zu werden (Beispiel dafür ist der nicht existente palästinensische Staat).  Doch nun zu Afrika: Da dieser Kontinent durch den Kolonialismus verwüstet wurde und die Nationalstaaten durch die europäischen Kolonialisten geschaffen wurden, ist er ein Kontinent der „failed states“, die von Diktatoren beherrscht und in imperialistischer Abhängigkeit und Unterentwicklung gehalten werden. Politker, wie z.B. Patrice Lumumba, die eine emanzipatorische Entwicklung in’s Werk setzten, wurden kaltblütig ermordet und durch Kollaborateure mit dem europäischen Imperialismus ersetzt.

Kapital ist eine Totalität.  Der eigentumslose Mensch gilt als Träger der Ware Arbeitskraft und ist „variables Kapital“ im kapitalistischen Produktionsprozess und wird auch als „Humankapital“ bezeichnet. Das Kapital kennt keine Moral oder Ethik, sondern nur Verwertungszwänge.

Da die Produktivkräfte (Aneignung und Bearbeitung der Natur) seit dem letzten Jahrhundert in den Sog der Destruktionskräfte (Produktion von Kriegsgerät; Massenvernichtungswaffen=Zerstörung der Natur) geraten sind, ist der Imperialismus seit dem letzten Jahrhundert ein Massenmordsystem unter der Regie von „white, rich stupid men“. Der sogenannte „Zivilisationsprozess“ ist aber bereits seit dem Römischen Imperium ein „Militarisationsprozess“ und das kapitalistische Patriarchat ist gekennzeichnet durch das „Recht des Stärkeren“ (die Frau bzw. das Weibliche gilt immer noch als das „schwache Geschlecht“), was sich auf den militärindustriellen Komplex, das staatliche Gewaltmonopol stützt, das durch Wettrüsten seit dem letzten Jahrhundert nicht nur akkumulierte, sondern immer abscheulichere Massenvernichtungswaffen hervorbrachte.

Seit dem letzten Jahrhundert ist der Kapitalismus ein Massenmordsysten unter der Dominanz des militärindustriellen Komplexes. Die Moral soll den wahren Charakter dieses Menschen verachtendes Systems verschleiern, aber der Widerspruch zwischen Rechtsidealität und gesellschaftlicher Realität spitzt sich  immer mehr zu.

Ich untersuche den Imperialismus aus Deutschland heraus und sehe dieses fürchterliche ideologische Machwerk unter „Deutschlands Bestimmung: Europa führen, um die Welt zu führen“ auf der Seite des Auswärtigen Amtes als Zeichen des deutschen Imperialismus mit dem Willen zur Macht an. Auf „In Nordafrika neu anfangen“ wird der scheinbar friedliche Imperialismus Deutschlands in Bezug auf Afrika beschrieben. Und nicht nur das. Es wird daran klar, dass der deutschen Politik bereits 2013 (erinnern wir uns an die ZDF-NEO-Serie „Auf der Flucht/ein Experiment„) seit Jahren die Verelendung der Menschen und deren Fluchtambitionen klar war.

„Die größte demografische Herausforderung schließlich, die auf Europa zukommt, geht von Afrika aus, insbesondere dem subsaharischen Afrika. Das Bevölkerungsniveau in Europa wird bis 2050 bei ca. 500  bis 700 Millionen Menschen liegen. Im Vergleich dazu wird die Gesamtbevölkerung Afrikas explosionsartig von 230 Millionen auf 2,4 Milliarden ansteigen. Die wachsende Zahl von Afrikanern, die seit 2000 über das Mittelmeer Europa erreichen, ist nur ein Vorbote für die immensen Migrantenströme, die noch zu erwarten sind.“

Die EU – unter Führung Deutschlands – verweigerte die Beteiligung an „Mare Nostrum“ im gleichen Jahr, in dem dieser Artikel erschien und ersetzte diese italienische Küstenwache der Seenotrettung durch die paramilitärische „Operation Triton“, die von „Frontex“ geleitet wird. Seitdem steigt die Anzahl der ertrunkenen Menschen im „winzigen Teich namens Mittelmeer“ kontinuierlich an, wird jedoch seitens der deutschen Regierung den sogenannten „Schleppern“ angelastet.

(wird fortgesetzt)

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No play Feminist Training Camp – 21 May – 24 June 2016 // Opening: 20 May 2016 Oranienstraße 25 10999 Berlin Exhibition space: Daily 12–19h / Wed-Fr until 20h Friday 10th June 2016, 18h, Reading „In our own words“ by International Women’s Space Full program below Wake up! This is station 2016 on your dial. If you can’t find […]

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