Schlagwort-Archive: Menschenrechte

Die Pflicht, als Mensch zu handeln

Gestern trat das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Bayern in Kraft. Zwar hat sich der deutsche Staat noch nie an die universellen Menschenrechte gehalten, aber nun wird immer offensichtlicher, dass dieser Christen-Staat in Tradition der Kreuzzüge und der Ermordung von Juden/Jüdinnen … Weiterlesen

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Die deutsche Sozialdemokratie

Da ich bereits alle Demo-Kratie-Parteien bis auf die SPD kritisch abgehandelt habe, darunter auch „Die Linke“, ist nun die SPD an der Reihe: Ich komme aus einer sozialdemokratischen und in der IG-Metall organisieren Arbeiterfamilie, die immer die SPD gewählt hat. … Weiterlesen

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Gesundheit und Wohnen

Hier (siehe weiter unten) sind einige wichtige Information des Berliner Flüchtlingsrates in Bezug auf Gesundheitsversorgung für Geflüchtete. Es geht hierbei auch um die Unzumutbarkeit von schwer Kranken, in den Notunterkünften zu verbleiben und dementsprechend darum, ihnen einen angemessenen (bezogen auf … Weiterlesen

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Asylrechtsverschärfungen verstoßen gegen die Allgemeinen Menschenrechte!

Im deutschen Grundgesetz, Artikel 1, Abs. 2 heißt es: „Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“  Artikel 13 der Menscherechte garantiert: „Jeder hat … Weiterlesen

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Schüler*innen solidarisieren sich mit Geflüchteten

Gestern, den 5.5.14 gab es in Berlin eine Demonstration von Schüler*innen mit für ihre Emanzipation kämpfenden Asylsuchenden. Sie ging vom Roten Rathaus am Alexanderplatz – wo sie auch ihre Solidarität mit den Hunger- und nun  auch Durststreikenden vor dem „Haus … Weiterlesen

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Offener Protestbrief an den Berliner Innensenator Frank Henkel

Guten Tag, Herr Henkel, Ich sehe mich durch die menschenverachtende Willkür der Polizeibehörden am Brandenburger Tor dazu genötigt, Ihnen diesen Brief zu schreiben. Denn die Polizei tut ja nur das, was „von oben“, d.h. In letzter Instanz von Ihnen als … Weiterlesen

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Für eine neue – soziale – Geschwisterlichkeit !

Zusammen gegen existenzielle Bedrohung und Menschenverachtung – für soziale Gleichheit und Gerechtigkeit! Wussten Sie schon, dass die Regierungsverantwortlichen Deutschlands bis heute ihre Tradition und Kontinuität, die die Nazis an die Macht brachte, immer wieder vertuschen, was insbesondere im Komplex des … Weiterlesen

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