Is „Blockupy“ … dominated by the Left Party?

(in deutsch weiter unten)

Heute abend waren nur ca. 100 Menschen am Oranienplatz

Heute abend waren nur ca. 100 Menschen am Oranienplatz

It’s impossible for me, to trust these people, because until now they don’t realize their own resolution. Blockupy is controlled by the Left Party in Germany, which is a party of the middle class. Therefore they refuse all actions together with working class people. For example: German lefties didn’t support my effort to protest outside the house of the German government against the rule, to upgrade the secret „intelligence“ services of Germany. These services incarnate the tradition of Nazi-Germany and are very dangerous. They are more dangerous than the Nazis on the streets (Pegida or even NPD, who are attacking refugees and asylum seeker houses, but the German lefties refused to protest against these institutions and made only a harmless „OXI“-demonstration in the evening, which has been on the level of „spectacle“ (pls read the book „The society of spectacle“ of Guy Debord to understand what I mean).

They didn’t support my effort, to organize actions (and an assembly with employees of the public sector in Berlin) together with trade unionists of ver.di, although many people applauded and one of the speakers of Blockupy said to me last Wednesday in Berlin: „This is a very good idea“.

They believe(d)in the abstract democratic referendum in Greece, but it was fully wrong to vote for a stop of the austerity programs, request a haircut and to remain in the monetary € zone too. Syriza didn’t make a serious analyses about the German state, its main enemy inside the European ruling class and their political character masks. The hypocrite Alexis Tsipras is the Joschka Fischer of the Greek lefties. How Joschka Fischer was, he is dangerous for any emancipatorical workers movement. But instead to consider this and to take the lessons of the history, Blockupy leaders want to continue their wrong and dangerous policy, which never will stop capitalism, wars and the bestial violations of human rights of the German bureaucracy.

Therefore I decided, in future only to go to meetings which are focussed on working class people&actions as this one could be.

Here’s the speach of A., who gave us a view of the destruction process of capitalism on global level. He is a refugee-activist and has more knowledge about European colonialism than the young German activists.

 Linie_blau

Es ist für mich nicht möglich, den Leuten unter dem Dach von „Blockupy“ weiterhin zu vertrauen, da sie noch nicht einmal ihre eigenen Resolutionen einhalten. Letzte Woche bekamen Beiträge in Solidarität mit der Arbeiterklasse Griechenland viel Applaus. Gleichzeitig wurde dazu aufgerufen, auch hier in Berlin eine Basis für Klassenkämpfe zu schaffen und Versammlungen mit Arbeitenden und Gewerkschafter*innen zu organisieren. Mein Beitrag, ver.di zu verantwortungsbewussten Kämpfen aufzufordern und sich an die Arbeitenden des öffentlichen Dienstes zu wenden und diese zu einer großen Versammlung bei und ver.di einzuladen, wurde ebenfalls positiv aufgenommen und eifrig beklatscht. Ich war jedoch am letzten Donnerstag völlig allein bei meinem Go-In von ver.di, habe dies aber trotzdem gemacht und mehrere Stunden – auch mit guten Gesprächen und solidarischer Untersützung (jemand von ver.di Berlin-Brandenburg kopierte meinen Flyer, sodass ich ihn auch noch in das Hauptgebäude bringen konnte) . Okay, dachte ich mir… die sind halt nicht so schnell… und habe dann für diese Woche via facebook zu Aktionen in Bezug auf ver.di angestrengt. Doch dies wurde ebenfalls von Blockupy nicht promoted und nicht wahrgenommen.

„Blockupy“ war auch nicht dazu bereit, am morgen des 3. Juli vor den Bundestag zu ziehen, um gegen die „Verfassungsschutzreform“ (d.h. die Aufrüstung des deutschen Geheimdienstapparates zu protestieren), obwohl die Geheimdienste quasi die Headquater der Nazi-Aktivitäten und damit gefährlicher sind, als diejenigen, die den Straßenkampf praktizieren. Mittelerweile ist klar: Ohne die Unterstützung der Geheimdienste hätte es den NSU nicht gegeben. Die einzige Panne, die diesen deutschen Insititutionen passiert ist: Dass der NSU im November 2011 aufflog. Deshalb wurden hastig viele Akten geschreddert.. und selbst das wurde der besorgten Öffentlichkeit noch als „Panne“ angedreht. Trotz all dem verweigerte Blockupy den Kampf gegen diese Geheimdienstinstitutionen!

Hier die Debatte dazu: 116. Plenarsitzung des Bundestages vom 03.07.2015 zur VS-Reform

Die Berliner Linke machte statt dessen einen harmlosen Protest (der auf der Ebene des Spektakels angesiedelt war; siehe Guy Debord) abends am 3. Juli, um für ein Referendum zu werben, das weder durchdacht noch richtig war und das nur Illusionen in eine bürgerliche Demokratie schuf. Die bürgerliche Demokratie ist jedoch eine politische Form zur Verschleierung der Tatsache, dass der Kapitalismus ein Raub- und Massenmordsystem ist. Ferner ist es die schlimmste Form der Knechtschaft, weil sie dem Knecht suggeriert, dass er via Wahl seine Expropriation und Exploitation mitbestimmen oder gar abschaffen könne. Noch in den 80er Jahren – als der Punk modern war und Linke bei Slime und „Deutschland muss sterben“ tanzten – hieß es: „Würden Wahlen etwas verändern, wären sie verboten!“

Das griechische Referendum und dessen Optionen war aber auch formal falsch, weil:

  • Syriza scheinbar bislang keine theoretische Analyse über den modernen neoliberalen Staatsapparat und den deutschen Staat als seinem Hauptfeind im besonderen geleiset hat und folgedessen auch keine adäquate Strategie entwickelte.
  • es einen Verdummungungsprozess unter den griechischen Arbeiter*innen ausgelöst hat, zu meinen, dass es möglich wäre, die Austeritätspolitik zu negieren sowie einen Schuldenschnitt durchzusetzen und gleichzeitig in der monetären €-Zone zu verbleiben.

Der Heuchler und politische Karrierist Alexis Tsipras ist der griechische Joschka Fischer. Doch anstatt dies und das Referendum, das ihn scheinbar in einen Machtrausch brachte nun kritisch zu reflektieren, macht „Blockupy“ nichts anderes, als die bisherige falsche und gefährliche Politik weiter zu betreiben. Es ist eine Politik, die weder den Kapitalismus aufhebt, noch die herrschende Klasse in Frage stellt und erst recht nicht den deutschen Staatspparat und dessen grauenhafter Verletzung der Menschenrechte überwinden kann.

Solidarisch mit der griechischen Arbeiter*innenklasse zu sein, bedeutet: Hier den Kampf gegen die eigene Bourgesoisie – insbesondere im Rüstungsbusiness – und den den deutschen Staatsapparat zu führen. Das tut die deutsche Linke jedoch nicht, da sie selbst Teil davon ist.

Deshalb habe ich mich dazu entschieden, an Aktivitäten, zu denen „Blockupy“ aufruft, nur noch dann teilzunehmen, wenn darin Arbeiter*innen-Aktivitäten debattiert werden, wie hoffentlich in dieser Versammlung.

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Über alikase99

I'm struggling for a good future for y-our (your/our) children. Ich bemühe mich um eine gute Zukunft für unsere Kinder. We all are sisters and brothers, children and parents. Wir sind alle Schwestern und Brüder, Kinder und Eltern.
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