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Archiv der Kategorie: Geheimdienste
Rechtsstaatlichkeit?
Die „Abwahl des Brandners“, dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses im BT, Mitglied der „Vogelschiss„-Partei sei ein „Signal für Rechtsstaatlichkeit“ plapperte es heute früh aus dem Staatssender Deutschlandfunk. Völlig dumpf-naiv endete Nadine Lindner ihren Kommentar mit „Die AfD ist und bleibt eine … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Antisemitismus, Geheimdienste, Geschichte und Aktualität NS, Gesellschaft, Menschenrechte, Rechtsterrorismus
Verschlagwortet mit AfD, Antisemitismus, Berlin, Bielefeld, Bundespräsident Steinmeier, Deutschland, Frank-Walter Steinmeier, Nazis, pAdR, Politik, Rechtsstaat, Staatswillkür, Verfassungsschutz
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Personalfragen im PPP-Staat
Ich frage mich immer wieder, warum eigentlich Frau Merkel (1) – insbesondere bei den Vervolkern (2) – ständig „in der Schusslinie“ steht. Denn: Thomas de Maizière hat(te) den Job in der Flüchtlingspolitik, denn er ist ja auch Boss des BAMF… Im … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Geheimdienste, Gesellschaft, Kriegsmaschinerie, Patriarchy, Rechtsterrorismus
Verschlagwortet mit Deutschland, Politik, Staat, Thomas de Maiziere
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Deutsche Geheimdienste I
Im Oktober fand in Berlin „Geheimdienste vor Gericht“ statt. Für mich ein Grund, mich diesbezüglich auf Spurensuche zu begeben und die Geheimdienste im historischen Kontext zu beleuchten. Dies aber auch aus dem Grund, weil im November der 5. Jahrestag des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Geheimdienste, Geschichte und Aktualität NS, Gesellschaft, Uncategorized
Verschlagwortet mit BND, Geheimdienste, Gladio, MAD, NSU, Verfassungsschutz
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(updated) Inszenierte Hysterie*?
War es eine patriarchale Inszenierung, die aus dem Ruder oder „Rudel“ (EMMA-speach) lief? (mehr zum Begriff der „Hysterie“* bzw. der Aufklärung dazu am Ende dieses Artikels) Es ist so viel unsäglicher Schrott über die Silvestergangs und ihre Untaten gesagt und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Frauen/Gender, Geheimdienste, Gesellschaft, Kriegsmaschinerie, Mainstream Medien, Patriarchy
Verschlagwortet mit CSU-Komplott, Hysterie, Köln, Patriarchat, Sexismus, Silvesterattacken, Verfassungsschutz
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Propagandakrieg nach den Anschlägen in Paris
… über vom Daesh erbeutete Pässe und Angstmache Gestern wurde eine Meldung lanciert, dass „Daesh“, die Kopfabschneider-Bande in Syrien an viele Pässe samt amtlicher Stempel gelangt sei und dass nun gemutmaßt wird, dass sich Terroristen unter die Flüchtlinge mischen würden. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europa, Geheimdienste, Gesellschaft, Kriegsmaschinerie, Patriarchy, racism
Verschlagwortet mit Angstmache, Asylpolitik, daesh, Geflüchtete, ISIS, Terrorismus
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60 Jahre ohwehzapft is
Am Montag, den 11. November fand eine kleine, aber feine antimilitaristische Demonstration in Berlin gegen den „großen Zapfenstreich“ der Bundeswehr zum 60jährigen Bestehen statt. Sie ging vom Rosenthaler Platz bis Ecke Wilhelmstr./Unter den Linden. Weiter durften die Demonstranten nicht, die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Geheimdienste, Geschichte und Aktualität NS, Gesellschaft, Kriegsmaschinerie, Patriarchy, Rechtsterrorismus, Uncategorized
Verschlagwortet mit Bier, Bundeswehr, Chile, Colonia Dignidad, deutsche Politik, Franz Josef Strauß, NS-Schwarzgeld für CDU/CSU, o'zapft is, Rüstungsgeschäfte, Waffenexport, Zapfenstreich
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HoGeSa-Inszenierung 2.0
Die Bundeszentrale der Terror-Vereinigung namens „Verfassungsschutz“ (und nach allem, was NSU-Untersuchungsausschüsse sowie NSU-Prozess zu tage befördert haben, muss man diesen Terminus für den VS benutzen) sitzt in Köln. Auch die 1. HoGeSa-Demonstration vor einem Jahr mit Querverbindung zum Netzwerk der … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Geheimdienste, Gesellschaft, Rechtsterrorismus, Uncategorized
Verschlagwortet mit Extremismus, HoGeSa, koeln2510, nohogesa, Verfassungsschutz
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Asylrechtsverschärfungen verstoßen gegen die Allgemeinen Menschenrechte!
Im deutschen Grundgesetz, Artikel 1, Abs. 2 heißt es: „Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“ Artikel 13 der Menscherechte garantiert: „Jeder hat … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Flüchtlingsproteste, Geheimdienste, Gesellschaft, Humanitäre Interventionen, Kriegsmaschinerie, Proteste der Geflüchteten, refugee strike, Uncategorized
Verschlagwortet mit Asyl, Asylrechtsverschärfungen, Aufruf aus Calais, deutsches Grundgesetz, Drohnenkrieg, Europa, Eurotunnel, Golfstaaten, Instrumentalisierung von Asylbewerber*innen, Menschenrechte, Proteste, Refugees Welcome
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Offener Brief an Thomas de Maizière
Betr.: Nazi-Demonstrationen vor Asylheimen und Ihre Politik Herr de Maizière, ich habe gestern Ihr Statement im ARD (ab 04:27 min.) zu den Krawallen der Nazis in Heidenau gehört und war fassungslos über die zur Show gestellte angebliche Ahnungslosigkeit der Innen- … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Geheimdienste, Gesellschaft, Rechtsterrorismus
Verschlagwortet mit Asylbewerber, Flüchtlinge, Heidenau, Heime ohne Hass, Innenminister, Innenminister Thomas de Maizière, Nazis, NPD, Proteste gegen Asylheime, rassistische Mobilisierung, Sachsen, Verfassungsschutz
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Gute Netzpolitik ist wichtiger als jedes Land
Es wirbelt im Blätterwald und rauscht landauf, landab durch die Radio- und Fernsehsender. Auch die Spatzen (1), auf die der Adler mit Kanonen geschossen hat, twittern es durch alle Kanäle: Heute um 14 Uhr wird für die Publikationsfreiheit gegen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Geheimdienste
Verschlagwortet mit BND, Geheimdienste, Haushalt der deutschen Geheimdienste, Landesverrat, Pressefreiheit, Schnüffelpraxis, Verfassungsschutz, Verfassungsschutzreform
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