Archiv der Kategorie: Geheimdienste

Rechtsstaatlichkeit?

Die „Abwahl des Brandners“, dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses im BT, Mitglied der „Vogelschiss„-Partei sei ein „Signal für Rechtsstaatlichkeit“ plapperte es heute früh aus dem Staatssender Deutschlandfunk. Völlig dumpf-naiv endete Nadine Lindner ihren Kommentar mit „Die AfD ist und bleibt eine … Weiterlesen

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Personalfragen im PPP-Staat

Ich frage mich immer wieder, warum eigentlich Frau Merkel (1) – insbesondere bei den Vervolkern (2) – ständig „in der Schusslinie“ steht. Denn: Thomas de Maizière hat(te) den Job in der Flüchtlingspolitik, denn er ist ja auch Boss des BAMF… Im … Weiterlesen

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Deutsche Geheimdienste I

Im Oktober fand in Berlin  „Geheimdienste vor Gericht“ statt. Für mich ein Grund, mich diesbezüglich auf Spurensuche zu begeben und die Geheimdienste im historischen Kontext zu beleuchten. Dies aber auch aus dem Grund, weil im November der 5. Jahrestag des … Weiterlesen

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(updated) Inszenierte Hysterie*?

War es eine patriarchale Inszenierung, die aus dem Ruder oder „Rudel“ (EMMA-speach) lief? (mehr zum Begriff der „Hysterie“* bzw. der Aufklärung dazu am Ende dieses Artikels) Es ist so viel unsäglicher Schrott über die Silvestergangs und ihre Untaten gesagt und … Weiterlesen

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Propagandakrieg nach den Anschlägen in Paris

… über vom Daesh erbeutete Pässe und Angstmache Gestern wurde eine Meldung lanciert, dass „Daesh“, die Kopfabschneider-Bande in Syrien an viele Pässe samt amtlicher Stempel gelangt sei und dass nun gemutmaßt wird, dass sich Terroristen unter die Flüchtlinge mischen würden. … Weiterlesen

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60 Jahre ohwehzapft is

Am Montag, den 11. November fand eine kleine, aber feine antimilitaristische Demonstration in Berlin gegen den „großen Zapfenstreich“ der Bundeswehr zum 60jährigen Bestehen statt. Sie ging vom Rosenthaler Platz bis Ecke Wilhelmstr./Unter den Linden. Weiter durften die Demonstranten nicht, die … Weiterlesen

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HoGeSa-Inszenierung 2.0

Die Bundeszentrale der Terror-Vereinigung namens „Verfassungsschutz“ (und nach allem, was NSU-Untersuchungsausschüsse sowie NSU-Prozess zu tage befördert haben, muss man diesen Terminus für den VS benutzen) sitzt in Köln.  Auch die 1. HoGeSa-Demonstration vor einem Jahr mit Querverbindung zum Netzwerk der … Weiterlesen

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Asylrechtsverschärfungen verstoßen gegen die Allgemeinen Menschenrechte!

Im deutschen Grundgesetz, Artikel 1, Abs. 2 heißt es: „Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“  Artikel 13 der Menscherechte garantiert: „Jeder hat … Weiterlesen

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Offener Brief an Thomas de Maizière

Betr.: Nazi-Demonstrationen vor Asylheimen und Ihre Politik Herr de Maizière, ich habe gestern Ihr Statement im ARD (ab 04:27 min.) zu den Krawallen der Nazis in Heidenau gehört und war fassungslos über die zur Show gestellte angebliche Ahnungslosigkeit der Innen- … Weiterlesen

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Gute Netzpolitik ist wichtiger als jedes Land

Es wirbelt im Blätterwald und rauscht landauf, landab durch die Radio- und Fernsehsender.   Auch die Spatzen (1), auf die der Adler mit Kanonen geschossen hat, twittern es durch alle Kanäle: Heute um 14 Uhr wird für die Publikationsfreiheit gegen … Weiterlesen

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