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Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz
Rechtsstaatlichkeit?
Die „Abwahl des Brandners“, dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses im BT, Mitglied der „Vogelschiss„-Partei sei ein „Signal für Rechtsstaatlichkeit“ plapperte es heute früh aus dem Staatssender Deutschlandfunk. Völlig dumpf-naiv endete Nadine Lindner ihren Kommentar mit „Die AfD ist und bleibt eine … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Antisemitismus, Geheimdienste, Geschichte und Aktualität NS, Gesellschaft, Menschenrechte, Rechtsterrorismus
Verschlagwortet mit AfD, Antisemitismus, Berlin, Bielefeld, Bundespräsident Steinmeier, Deutschland, Frank-Walter Steinmeier, Nazis, pAdR, Politik, Rechtsstaat, Staatswillkür, Verfassungsschutz
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Deutsche Geheimdienste I
Im Oktober fand in Berlin „Geheimdienste vor Gericht“ statt. Für mich ein Grund, mich diesbezüglich auf Spurensuche zu begeben und die Geheimdienste im historischen Kontext zu beleuchten. Dies aber auch aus dem Grund, weil im November der 5. Jahrestag des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Geheimdienste, Geschichte und Aktualität NS, Gesellschaft, Uncategorized
Verschlagwortet mit BND, Geheimdienste, Gladio, MAD, NSU, Verfassungsschutz
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(updated) Inszenierte Hysterie*?
War es eine patriarchale Inszenierung, die aus dem Ruder oder „Rudel“ (EMMA-speach) lief? (mehr zum Begriff der „Hysterie“* bzw. der Aufklärung dazu am Ende dieses Artikels) Es ist so viel unsäglicher Schrott über die Silvestergangs und ihre Untaten gesagt und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Frauen/Gender, Geheimdienste, Gesellschaft, Kriegsmaschinerie, Mainstream Medien, Patriarchy
Verschlagwortet mit CSU-Komplott, Hysterie, Köln, Patriarchat, Sexismus, Silvesterattacken, Verfassungsschutz
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Demokratie verteidigen?
Europäische Werte? Zivilisation? Das Kapital bzw. die politische Ökonomie ist in seiner terroristischen Endphase angelangt. Gehen wir dem Terror nach und beginnen mit Frankreich, das von einer islamistischen Terrorwelle erschüttert wurde. Es sollte klar sein, dass die „hausgemachten Terroristen“ aus … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europa, Geschichte und Aktualität NS, Kriegsmaschinerie, Patriarchy, Rechtsterrorismus
Verschlagwortet mit Alldeutsche, BND, CDU/CSU, Geheimdienste, Germanomanie, Heinrich Heine, Jugoslawienkrieg, Kartoffeldeutsche, Komintern, NS-Schwarzgeld für CDU/CSU, Octogon, Pangermanismus, Persilschein, Peter Hacks, Rückkehrer, Rechtsterrorismus, Saul Ascher, Staiin, Terrorfahndung, Terrorismus, Thule, Verfassungsschutz, Waffenschmuggel, Wolfgang Schäuble
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HoGeSa-Inszenierung 2.0
Die Bundeszentrale der Terror-Vereinigung namens „Verfassungsschutz“ (und nach allem, was NSU-Untersuchungsausschüsse sowie NSU-Prozess zu tage befördert haben, muss man diesen Terminus für den VS benutzen) sitzt in Köln. Auch die 1. HoGeSa-Demonstration vor einem Jahr mit Querverbindung zum Netzwerk der … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Extremismus, HoGeSa, koeln2510, nohogesa, Verfassungsschutz
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Offener Brief an Thomas de Maizière
Betr.: Nazi-Demonstrationen vor Asylheimen und Ihre Politik Herr de Maizière, ich habe gestern Ihr Statement im ARD (ab 04:27 min.) zu den Krawallen der Nazis in Heidenau gehört und war fassungslos über die zur Show gestellte angebliche Ahnungslosigkeit der Innen- … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Asylbewerber, Flüchtlinge, Heidenau, Heime ohne Hass, Innenminister, Innenminister Thomas de Maizière, Nazis, NPD, Proteste gegen Asylheime, rassistische Mobilisierung, Sachsen, Verfassungsschutz
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Gute Netzpolitik ist wichtiger als jedes Land
Es wirbelt im Blätterwald und rauscht landauf, landab durch die Radio- und Fernsehsender. Auch die Spatzen (1), auf die der Adler mit Kanonen geschossen hat, twittern es durch alle Kanäle: Heute um 14 Uhr wird für die Publikationsfreiheit gegen … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit BND, Geheimdienste, Haushalt der deutschen Geheimdienste, Landesverrat, Pressefreiheit, Schnüffelpraxis, Verfassungsschutz, Verfassungsschutzreform
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NEIN zu den Geheimdiensten !
Im Mai gab es bei Anne Will eine kritische Fragestunde zum Verhalten der CDU, insbesondere dem von Angela Merkel bezüglich einer „gefickt eingeschädelten“ Propagandalösung, dem „No-Spy-Abkommen“. Angeblich hätten sich BND und CIA sehr darum bemüht, aber das „weiße Haus“ hätte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Geheimdienste, Kriegsmaschinerie, Rechtsterrorismus
Verschlagwortet mit Überwachung, Bundesnachrichtendienst, Geheimdienste, Kriegsverbrechen, Nazis im Staatsdienst, No-Spy-Abkommen, NSA, NSU, Verfassungsschutz
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Der deutschen Terrorstaat und seine Helfeshelfer
Das, was der NSU-Komplex aufzeigt, ist die ungebrochene Tradition des Terrors, wie er offiziell zwischen 1933-1945 vorherrschte. Schon vor 1933 wurde versucht, den aktiven Kommunist*innen, Sozialist*innen und Anarchist*innen den Garaus zu machen. Es gab Fememorde und Attentate durch die Freicorps, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Frauen/Gender, Frauenkämpfe, Gesellschaft, Kriegsmaschinerie, Rechtsterrorismus
Verschlagwortet mit Armut, Mordversuche, Terror, Verfassungsschutz
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Stoppen wir den Krieg des deutschen Staatsapparates an der Heimatfront gegen uns !
Aufruf insbesondere an Frauen, die das Begehr‘ unterstützen: Eine Initiative von Frauen* ist in der gegenwärtigen Zeit der Kriegsvorbereitung gegen Russland dringend notwendig, weil unsere Drangsalierer, die auch Mörder und Bombenleger sind, nicht nur uns als politisch und sozial engagierte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Frauen/Gender, Frauenkämpfe, Gesellschaft, Kriegsmaschinerie, Rechtsterrorismus
Verschlagwortet mit Heimatfront, Mordbrenner, Nationalsozialisten, NSU, Quellenschutz, Treuepflicht, Verfassungsschutz
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