Schlagwort-Archive: Rechtsstaat

Rechtsstaatlichkeit?

Die „Abwahl des Brandners“, dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses im BT, Mitglied der „Vogelschiss„-Partei sei ein „Signal für Rechtsstaatlichkeit“ plapperte es heute früh aus dem Staatssender Deutschlandfunk. Völlig dumpf-naiv endete Nadine Lindner ihren Kommentar mit „Die AfD ist und bleibt eine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Antisemitismus, Geheimdienste, Geschichte und Aktualität NS, Gesellschaft, Menschenrechte, Rechtsterrorismus | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , ,

(updated) Rechtsstaat?

Der deutsche Innenminister, Thomas de Maiziére, spricht zwar viel von ihm und pocht auf ihn: den Rechtsstaat, aber in seinem Wahlkreis herrscht Terror: https://archive.org/details/DunklesDeutschland Da er nicht dazu in der Lage oder willens ist, für das zu sorgen, was sein … Weiterlesen

Video | Veröffentlicht am von | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , ,